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Faeser warnt anlässlich Jahrestags von Attentat von Hanau vor Rechtsextremismus / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Faeser warnt anlässlich Jahrestags von Attentat von Hanau vor Rechtsextremismus
Anlässlich des dritten Jahrestags des rassistischen Anschlags von Hanau mit neun Toten am Sonntag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor rechter Gewalt gewarnt. "Der Rechtsextremismus ist weiterhin die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie", erklärte sie am Freitag. Er bedrohe weiterhin das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft. Viele Menschen erlebten Hetze, Gewalt und Anfeindungen tagtäglich.
"In vielen dunklen Ecken des Netzes wird weiter ein Klima der Menschenverachtung geschürt", fügte sie hinzu. Deshalb habe die Bekämpfung des Rechtsextremismus für die Sicherheitsbehörden weiterhin besondere Priorität. Faeser erinnerte an die Opfer des Attentats. "Der 19. Februar 2020 bleibt ein tiefer Einschnitt", erklärte sie.
Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst getötet. Ende Dezember 2021 stellte die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zu dem Anschlag ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters, erklärte die Behörde. Unter den Angehörigen der Opfer sorgte das für Kritik.
R.Alba--HdM
