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SPD-Chef fordert Tempo bei moderner Infrastruktur und erneuerbaren Energien / Foto: Omer Messinger - AFP/Archiv
SPD-Chef fordert Tempo bei moderner Infrastruktur und erneuerbaren Energien
Vor Beginn der SPD-Klausur hat Parteichef Lars Klingbeil die schnellere Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der erneuerbaren Energien als zentrale Aufgaben genannt. Klingbeil verwies auf das Tempo beim Bau der Flüssiggas-Terminals und nannte sie vorbildhaft für eine neue "Deutschland-Geschwindigkeit". "Wir haben gesehen, dass in Niedersachsen ein LNG-Terminal mit einer neuen Deutschland-Geschwindigkeit in nur 200 Tagen fertiggestellt wird", sagte Klingbeil den RND-Zeitungen vom Sonntag.
Das zeige: Es gehe, wenn die Notwendigkeit und der politische Wille da seien. "Ich erwarte, dass eine solche Geschwindigkeit jetzt auch bei der Modernisierung unserer Infrastruktur in allen Bereichen aufgenommen wird", forderte der SPD-Chef in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Es gebe keine Ausreden mehr. Diese Geschwindigkeit werde "auf allen Feldern" gebraucht.
Klingbeil bezog sich insbesondere auf das Bürokratieabbaugesetz, das in der Ampel-Koalition zwischen Grünen und FDP strittig ist. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei ein wichtiger Knoten, der durchgeschlagen werden müsse. "Für den Bau von Windkraftanlagen, für die schnelle Genehmigung von neuen Straßen und Schienen sowie für den Ausbau von Stromnetzen brauchen wir einen erheblichen Schub", betonte der SPD-Vorsitzende. "Da müssen jetzt alle Konflikte umgehend beendet werden."
Er fügte hinzu: "Wenn wir es als 'Ampel' ernst meinen, dass wir unser Land modernisieren und stark halten wollen, dann muss alles getan werden in den Ministerien, dass schnell genehmigt wird." Deutschland müsse in den nächsten Jahren den Schritt nach vorne schaffen.
Die Spitze der SPD kommt am Vormittag zu einer Klausur zum Jahresauftakt zusammen. Das Treffen von Parteipräsidium und -vorstand steht unter der Überschrift: "Fortschritt im Wandel: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich." Bei der zweitägigen Klausur unter Leitung der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Klingbeil wollen die Sozialdemokraten über die im neuen Jahr anstehenden Themenschwerpunkte beraten.
X.Villanueva--HdM
