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Heraldo de Madrid - Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden

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Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden

POLITIK 19.01.2023

Bundestag berät über Anerkennung des Völkermordes an Jesiden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Heraldo de Madrid

Nach der Vereidigung des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) gleich zum Auftakt berät der Bundestag in seiner Plenarsitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) unter anderem über einen Antrag von Koalition und CDU/CSU zur Anerkennung der Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden in Irak und Syrien als Völkermord. Zudem gibt es eine vereinbarte Debatte anlässlich von 60 Jahren deutsch-französischer Freundschaftsvertrag.

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Auf Antrag der CDU/CSU debattiert der Bundestag zudem über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sowie einen weiteren Antrag für schärfere Sanktionen gegen das Regime in Iran. Erstmals beraten wird ein Gesetzentwurf des Justizressorts zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren im Infrastrukturbereich. Zudem geht es um Hilfen für Betroffene des chronischen Erschöpfungssyndroms ME/CFS, darunter viele Long-Covid-Patientinnen und -Patienten.

T.Carrillo--HdM

Vorgestellt

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Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.

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Die anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen auf Saudi-Arabien sind einstimmig vom UN-Sicherheitsrat verurteilt worden. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.