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Heraldo de Madrid - Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab

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Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab

POLITIK 23.07.2023

Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab / Foto: JORGE GUERRERO - AFP/Archiv

Heraldo de Madrid

Spanien hält am Sonntag seine vorgezogene Parlamentswahl ab. Die Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez könnte von einem Bündnis aus der konservativen Partei Partido Popular (PP) und der rechtsextremen Partei Vox abgelöst werden. Meinungsumfragen zufolge liegt die PP von Alberto Núñez Feijóo in Führung, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr MESZ, erste Resultate werden für etwa 21.00 Uhr erwartet.

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Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez regiert Spanien seit Januar 2020 in einer Minderheitskoalition mit der Linkspartei Podemos, die aus der Protestbewegung gegen die Sparpolitik hervorgegangen war. Ende Mai, wenige Stunden nach der schweren Schlappe seiner Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen, hatte Sánchez vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

G.Campos--HdM

Vorgestellt

Putin droht bei Angriff auf Kaliningrad mit Einsatz "aller Arten von Waffen"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat für den Fall eines Angriffs von Nato-Streitkräften auf die russische Exklave Kaliningrad mit dem möglichen Einsatz "aller Arten von Waffen" einschließlich Atomwaffen gewarnt. "Wenn es zu einem direkten Angriff auf Russland kommt, in diesem Fall auf Kaliningrad, wird die Frage des Einsatzes aller Arten von Waffen, über die wir verfügen, auf der Tagesordnung stehen", sagte Putin am Donnerstag beim jährlichen Waldai-Diskussionsforum in Moskau.

Bundeswehr baut eigenes Drohnenregiment mit bis zu 600 Soldaten auf

Die Bundeswehr stellt für den Kampf mit unbemannten Systemen ein eigenes Drohnenregiment mit mehreren hundert Soldatinnen und Soldaten auf. "Entscheidend ist: Wer sich zu Land durchsetzen will, der muss eben den Kampf mit unbemannten Systemen beherrschen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag bei einem Besuch des Truppenübungsplatzes Bergen in Niedersachsen. Daraus ziehe die Bundeswehr "ihre Schlüsse" und werde im Laufe des kommenden Jahres ihr erstes Drohnenregiment aufbauen.

Friedenspreis für Nato: Merz warnt vor Spaltung durch Russland und "Parolen der AfD"

Bei der Verleihung des Preises des Westfälischen Friedens an die Nato hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) seine Entschlossenheit bekräftigt, den Kurs bei der Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. Deutschland werde sich weder durch Russlands "hybride Angriffe" noch durch "Parolen der AfD und ihrer russischen Hintermänner" spalten lassen, sagte Merz am Donnerstag in Münster. Er forderte dabei auch eine Beteiligung Europas an möglichen Friedensgesprächen zur Ukraine.

Wichtige Brücke und Atomforschungsanlage in Kiew bei russischen Angriffen getroffen

Russland hat seine zuletzt verstärkten Angriffe auf Kiew fortgesetzt und ukrainischen Angaben zufolge eine wichtige Brücke in der ukrainischen Hauptstadt erstmals seit Kriegsbeginn angegriffen. Dabei sei der Stützbereich der Südbrücke getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag. Am Vortag wurde nach Angaben der ukrainischen Atomaufsichtsbehörde eine Atomforschungsanlage in Kiew von einer russischen Drohne getroffen. Derweil wurden die Menschen nach Stromausfällen in mehreren Regionen zum Energiesparen aufgerufen.