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Biden und Xi vereinbaren Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation / Foto: Brendan Smialowski - AFP
Biden und Xi vereinbaren Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich auf die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder geeinigt. Biden sagte nach einem Treffen der beiden Staatschefs in Woodside in der kalifornischen Stadt San Francisco am Mittwoch (Ortszeit), die Wiederaufnahme der Kommunikation sei "von entscheidender Bedeutung" und erklärte zudem, er und Xi wollten bei Krisen künftig sofort miteinander telefonieren. Chinesische Staatsmedien meldeten eine Aufnahme der Militärkommunikation "auf der Basis von Gleichheit und Respekt".
Biden bezeichnete die Gespräche am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) als "konstruktiv" und "produktiv". "Ich habe soeben ein mehrstündiges Treffen mit Präsident Xi abgeschlossen, und ich glaube, dass dies die konstruktivsten und produktivsten Gespräche waren, die wir je geführt haben", sagte der Demokrat bei einer Pressekonferenz.
Er und Xi hätten zudem vereinbart, bei Krisen zwischen beiden Ländern direkt miteinander zu telefonieren. Sie hätten sich darauf verständigt, "dass jeder den Hörer abnehmen und den anderen direkt anrufen kann und sofort angehört wird", sagte Biden. "Wir werden die Diplomatie auf hoher Ebene beibehalten (...), um die Kommunikationskanäle offen zu halten", betonte der US-Präsident.
Biden erklärte, er sei zwar in vielen Dingen anderer Meinung als Xi, doch dieser sei bei den Gesprächen "einfach ehrlich" zu ihm gewesen. Er betrachte Xi nach wie vor als einen Diktator, "in dem Sinn, dass er ein kommunistisches Land regiert, das auf einer Regierungsform beruht, die komplett anders ist als die unsere", sagte er.
Wie das chinesische Außenministerium mitteilte, forderte Xi bei dem Treffen, die USA sollten "die Bewaffnung Taiwans einstellen und Chinas friedliche Wiedervereinigung unterstützen". China werde die Wiedervereinigung umsetzen, das sei "unaufhaltsam", sagte Xi demnach mit Blick auf die selbstverwaltete Insel, die China als abtrünnige Provinz ansieht und sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben will.
Xi versicherte nach Angaben von Xinhua gegenüber Biden zudem, dass China nicht versuche, "die Vereinigten Staaten zu übertreffen oder zu verdrängen" und betonte, dass die USA ihrerseits nicht versuchen sollten, China zu unterdrücken.
Außerdem wurde laut Xinhua vereinbart, Regierungsgespräche über den Einsatz künstlicher Intelligenz aufzunehmen sowie eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung zu bilden. Auch der Linienflugverkehr zwischen beiden Ländern solle intensiviert werden, hieß es.
Es war das erste Treffen zwischen Biden und Xi seit einem Jahr und es erfolgte inmitten bilateraler Spannungen. Zwischen Peking und Washington gibt es eine Reihe von Konfliktfeldern, vom Handel und die Mikrochip-Produktion über Menschenrechte bis hin zum Streit um Taiwan. Neu entfacht wurden die Spannungen im Februar, als der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und der Abschuss des Ballons durch die US-Streitkräfte für einen diplomatischen Eklat sorgte.
P.Sanabria--HdM
