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Schnellere Zulassung von Arzneimitteln: Kabinett billigt Medizinforschungsgesetz / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP
Schnellere Zulassung von Arzneimitteln: Kabinett billigt Medizinforschungsgesetz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes beschlossen. Damit sollen Genehmigungen für klinische Prüfungen sowie Zulassungen von Arzneimitteln beschleunigt und entbürokratisiert werden, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Mit dem Gesetz will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Standort Deutschland für Forschung und Produktion von Pharmafirmen attraktiver machen.
"Wir sorgen für schnelle, verlässliche und unbürokratische Verfahren. Das gibt den beteiligten Forschenden und Unternehmen Planungssicherheit", erklärte Lauterbach. Das Gesetz stärke den Forschungsstandort und fördere Wachstum und Beschäftigung. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll künftig die Zulassungsverfahren und Anträge zu klinischen Prüfungen für Arzneimittel koordinieren.
Umstritten sind Pläne, dass Pharmaindustrie und Krankenkassen die Erstattungspreise neuer Medikamente künftig vertraulich festlegen, also nicht mehr zwingend veröffentlichen müssen. Kassen kritisierten dieses Vorhaben und warnten vor steigenden Kosten für Patientinnen und Patienten.
Nach dem Kabinettsbeschluss soll der Bundestag abstimmen. Das Gesetz soll auch dem Bundesrat vorgelegt werden, bedarf dort aber keiner Zustimmung.
N.Calero--HdM
