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Beobachter rechnen mit vorgezogenen Neuwahlen in Irland / Foto: KENZO TRIBOUILLARD - AFP
Beobachter rechnen mit vorgezogenen Neuwahlen in Irland
In Irland rechnen Beobachter nach einem Sieg des regierenden Mitte-Rechts-Lagers bei der Europawahl und gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen mit baldigen Neuwahlen auch auf nationaler Ebene. Mehrere Vertreter der Regierungspartei Fine Gael riefen ihren Parteifreund und Premierminister Simon Harris auf, sich für einen Urnengang vor dem eigentlich bis März kommenden Jahres geplanten Termin einzusetzen.
Harris selbst betonte am Sonntag, er wolle die Legislaturperiode zu Ende zu führen. In der Zeitung "Irish Times" hieß es indes nach den Wahlen, es wäre "erstaunlich", wenn die Regierungsparteien vorzeitige Neuwahlen nicht in Betracht ziehen sollten.
Bei den Urnengängen legten vorläufigen Zahlen zufolge sowohl die Partei Fine Gael des seit April amtierenden Regierungschef Harris als auch ihre Koalitionspartner Fianna Fail zu. Bei den Kommunalwahlen erreichten sie jeweils rund 20 Prozent der Stimmen, laut Hochrechnungen vom Freitag zeichnete sich auch bei der Europawahl ein Sieg für beide Formationen ab.
Die bis vor Kurzem in Irland führende linksnationalistische Sinn Fein erlitt hingegen drastische Verluste: Bei den Kommunalwahlen stürzte sie auf Werte um zwölf Prozent ab, nachdem die Zustimmung zu ihr im vergangenen Jahren in Umfragen noch bei über 30 Prozent gemessen worden war.
Beobachter sehen die Verschiebungen vor allem als Folge der irischen Migrationspolitik. Die für Migranten offene Haltung der Sinn Fein ist aufgrund einer Rekordzahl an Asylsuchenden in Irland deutlich weniger populär geworden.
In Dublin schlugen Migranten in den vergangenen Monaten regelrechte Zeltstädte auf. Im vergangenen Jahr kam es in der Hauptstadt zu einer Reihe von Brandanschlägen auf mutmaßliche geplante Unterkünfte für Asylbewerber, zu denen teilweise Rechtsradikale in Online-Netzwerken angestiftet hatten.
Premier Harris hatte nach der Übernahme des Regierungsamts rasch das Asylsystem verschärft und Zahlungen für Migranten gekürzt. Kritiker sahen darin eine Anbiederung an rechtsradikale Kreise, der Kurswechsel brachte Harris' Fine Gael aber erhebliche Stimmenzuwächse.
J.Lozano--HdM
