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Prognosen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
Prognosen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD
Bei der Landtagswahl in Brandenburg haben die regierende SPD und die oppositionelle AfD deutliche Gewinne verbuchen können: Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke konnte ihre Stellung als stärkste Kraft laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag knapp vor der AfD behaupten. Um Platz drei rangen das erstmals angetreten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die CDU, die auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Brandenburg absank. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.
Die SPD kann laut Prognosen von ARD und ZDF mit 31 bis 32 Prozent der Stimmen Prozent rechnen. Auf die brandenburgische AfD - laut Verfassungsschutz ein rechtsextremistischer Verdachtsfall - entfallen in den Prognosen 29 bis 30 Prozent.
Der populäre Ministerpräsident Woidke hatte den Wahlkampf ganz auf seine Person zugeschnitten und seine politische Zukunft mit dem Abschneiden seiner SPD verknüpft: Sollte sie nicht mehr stärkste Kraft werden, will er das Amt an der Regierungsspitze abgeben.
Auf SPD und AfD folgen mit weitem Abstand die anderen Parteien. Der erst im Mai gegründete BSW-Landesverband kommt laut Prognosen aus dem Stand auf zwölf Prozent, die CDU sackt ab auf 11,5 bis zwölf Prozent.
Die Grünen müssen um den Wiedereinzug in den Landtag zittern - sie liegen in den Prognosen bei 4,5 bis fünf Prozent. Die Linkspartei verlor massiv und sank auf drei bis vier Prozent, die Freien Wähler auf 2,5 bis 2,7 Prozent und die FDP auf etwa ein Prozent. Die FDP war auch bislang schon nicht im Landtag vertreten.
Allerdings könnten Grüne, Linke und Freie Wähler dank der Grundmandatsklausel auch dann in den Landtag einziehen, wenn sie unterhalb der Fünfprozenthürde liegen, aber mindestens ein Direktmandat gewinnen. Ob dieses Szenario eintritt, dürfte sich erst mit Abschluss der Auszählungen am späteren Abend entscheiden.
Die Mandatsverteilung im brandenburgischen Landtag könnte laut Prognosen so aussehen: SPD 30 bis 33 Mandate, AfD 29 bis 30 Mandate, CDU zwölf Mandate, BSW zwölf bis 13 Mandate und Grüne fünf Mandate, falls sie in den Landtag zurückkehren.
Die SPD war seit der Gründung des Bundeslands Brandenburg nach der Wiedervereinigung 1990 bei jeder Landtagswahl stärkste Kraft geworden und stellte seitdem auch jeden Ministerpräsidenten. Woidke regierte die vergangenen fünf Jahre in einer Koalition mit der CDU und den Grünen.
Woidke hat die mit Abstand die höchsten Beliebtheitswerte unter Politikern in Brandenburg. Zur Bundes-SPD war er im Wahlkampf demonstrativ auf Distanz gegangen. Woidke kritisierte das Erscheinungsbild der von Scholz geführten Ampel-Koalition und verzichtete auf gemeinsame Wahlkampfauftritte mit dem Kanzler, dessen Bundestagswahlkreis in Brandenburg liegt.
In Brandenburg waren 2,1 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben, darunter etwa hunderttausend Erstwählerinnen und Erstwähler. Die Wahlbeteiligung lag laut ARD und ZDF bei 73 bis 74 Prozent - nach 61,3 Prozent bei der Wahl 2019.
O.Pardo--HdM
