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Syrien-Flüchtlinge: EU-Kommission gegen überstürzte Abschiebedebatte / Foto: Nicolas TUCAT - AFP
Syrien-Flüchtlinge: EU-Kommission gegen überstürzte Abschiebedebatte
Nach dem Umsturz in Syrien hat sich die EU-Kommission gegen eine überstürzte Abschiebedebatte ausgesprochen. Der neue EU-Innenkommissar Magnus Brunner plädierte am Donnerstag am Rande eines Innenministertreffens in Brüssel dafür, "als ersten Schritt" die freiwillige Rückkehr syrischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu unterstützen. Für das weitere Vorgehen brauche Europa noch etwas Zeit, um die Situation in Syrien besser einschätzen zu können, sagte der Österreicher.
Brunner betonte, nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und der Machtübernahme der Islamisten gebe es in dem Land Chancen zur Stabilisierung, aber auch Risiken. Deshalb gehe es zunächst um die freiwillige Rückkehr von Syrern. In der Türkei gebe es viele Freiwillige, "die gerne zurück möchten, um am Wiederaufbau und an der Zukunft Syriens mitzuarbeiten", unterstrich er. Das sei "durchaus positiv, das müssen wir als Europäische Union auch unterstützen".
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich in Brüssel für ein abgestimmtes Vorgehen auf europäischer Ebene bei Rückführungsprogrammen und Abschiebeanfragen an Syrien aus. "Es wäre sehr zielführend, das gemeinsam zu organisieren", betonte sie. Die EU brauche die gleiche Datengrundlage, wie sich das Land entwickele.
Auch Faeser rief angesichts Forderungen aus der CDU und der AfD nach einer schnellen Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen zur Geduld auf. Aus ihrer Sicht müssten alle "noch ein paar Tage abwarten, um zu sehen, wohin entwickelt sich Syrien jetzt. Wie steht es um den Schutz von Minderheiten, wie steht es um den Schutz der Menschen? Und dann kann es natürlich auch zur Rückführung kommen", betonte sie.
Faeser bekräftigte ihr Angebot an in Deutschland lebende Pflegekräfte oder Ärzte aus Syrien, im Land zu bleiben. Diese Menschen könnten "gerne auch in Deutschland bleiben und sind uns willkommen, solange sie die Gesetze achten und bei uns arbeiten", betonte Faeser.
Nach dem Umsturz in Syrien hatten eine Reihe europäischer Länder ihre Asylverfahren für syrische Staatsbürger vorerst ausgesetzt. Österreich kündigte als bisher einziges EU-Land ein "Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien" an.
S.Llorente--HdM
