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Giffey fordert Erneuerung von SPD-Spitze - Kritik aus Bremer SPD an Klingbeil / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Giffey fordert Erneuerung von SPD-Spitze - Kritik aus Bremer SPD an Klingbeil
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl eine personelle Erneuerung an der SPD-Spitze gefordert. "Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD am vergangenen Sonntag ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Das gelte sowohl für die programmatische Ausrichtung als auch für die Parteispitze im Bund.
"Ein einfaches Weiter so mit den gleichen handelnden Personen kann aus meiner Sicht nicht die Antwort auf die notwendige Frage der Erneuerung sein", sagte Giffey. Die Ankündigung von Parteichef Lars Klingbeil zu einem "Generationswechsel" müsse nun rasch mit Leben gefüllt werden. "Es gibt fähige Personen in der Partei, die jetzt mehr Verantwortung übernehmen könnten. Das muss ermöglicht werden", betonte die ehemalige Bundesfamilienministerin und frühere Regierende Bürgermeisterin in Berlin.
SPD-Chef Klingbeil war trotz der schweren Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im Amt geblieben. Der 47-Jährige will am Mittwoch zudem die Führung der Fraktion im Bundestag übernehmen.
Der Vorsitzende des SPD-Landesverbands in Bremen, Falk Wagner, äußerte im "Tagesspiegel" großes Unverständnis zum Vorgehen Klingbeils. "Bei unserer Parteibasis kam es überhaupt nicht gut an, dass der Parteivorsitzende im Moment der bittersten Niederlage zunächst einen Spitzenposten mit sich selbst besetzt", sagte Wagner. Der von Klingbeil angekündigte Generationenwechsel sei wichtig, "deshalb muss damit deutlich mehr gemeint sein als eine Person".
Saskia Esken, zurzeit neben Klingbeil SPD-Chefin, schließt derweil einen vorzeitigen Rücktritt nicht aus. Sie könne "auch so was nicht ausschließen, weil solche Gespräche ja immer wieder stattfinden", sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Das Amt der Parteivorsitzenden sei ein sehr ehrenhaftes, aber auch ein befristetes, wie jedes andere öffentliche Wahlamt.
Esken, die wieder in den Bundestag gewählt wurde, fügte hinzu: "Ich weiß auch, dass ich Bundestagsabgeordnete für eine Legislatur bin und muss mir darüber im Klaren sein, dass ich auch eine andere Zukunft haben kann." So sei das nun mal in der Politik.
Sie habe jedoch "einen wesentlichen Beitrag bislang dazu geleistet, dass die SPD beieinandersteht", bekräftige die Parteichefin. "Und das möchte ich auch gerne weiter tun. Und ich werde auch daran arbeiten, dass es möglich ist."
R.Alba--HdM
