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SPD-Spitze sagt wegen Sondierung alle anderen Termine ab - auch Aschermittwoch / Foto: John MACDOUGALL - AFP
SPD-Spitze sagt wegen Sondierung alle anderen Termine ab - auch Aschermittwoch
Die SPD-Spitze will in dieser Woche wegen der laufenden Sondierungsgespräche mit der Union keine weiteren Termine wahrnehmen. "Wir haben als Sondierungsteam entschieden, dass wir diese Woche alle Termine absagen", sagte Parteichef Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Dies bedeute auch, "dass wir nicht auf Aschermittwochs-Veranstaltungen sein werden, sondern dass wir bereit sind, die ganze Woche zu verhandeln".
Die nächste Gesprächsrunde mit der Union soll laut Klingbeil an diesem Montagnachmittag stattfinden. Die SPD wolle "zügig Klarheit" erreichen, sagte der Parteichef. "Wir sind bereit, diese Woche sehr schnell zu Einigungen zu kommen." Es gehe darum, jetzt "auszuloten, was gemeinsam geht". Dies gelte zunächst vor allem für die Finanzfragen. Eine Verständigung hier sei "wichtige Grundlage" für eine Vertrauensbasis zwischen den möglichen Regierungspartnern.
Zu Berichten, CDU-Chef Friedrich Merz strebe für Beschlüsse zum Thema Finanzen eine Sondersitzung des bestehenden Bundestages für Montag kommender Woche an, äußerten sich Klingbeil und Ko-Parteichefin Saskia Esken nicht. Beide verwiesen auf die mit der Union vereinbarte Vertraulichkeit. Sollte aus dem CDU-Vorstand dagegen verstoßen worden sein, "ist das keine vertrauensbildende Maßnahme", warnte Esken.
Auch zu Inhalten der Sondierungsgespräche wollten Klingbeil und Esken sich nicht äußern. Wesentlich sei jetzt angesichts der internationalen Lage Europa zu stärken und mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Für die SPD sei neben den Fragen der äußeren Sicherheit aber auch wichtig, "wirtschaftliches Wachstum zu erreichen und den sozialen Zusammenhalt zu stärken", sagte allerdings Klingbeil.
Es gehe auch um die "soziale Infrastruktur", betonte ebenso Esken. Dies sei notwendig, "damit der Zusammenhalt in der Gesellschaft weiter bestehen kann", sagte auch sie. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche mahnte sie zudem eine wichtige Rolle für die beteiligten Frauen an. Die dort besprochenen Fragen "werden nicht die Männer unter sich ausmachen", stellte sie klar.
J.Lozano--HdM
