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Heraldo de Madrid - Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

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Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

POLITIK 16.04.2025

Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Heraldo de Madrid

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Polen. In Warschau trifft er den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk für bilaterale Gespräche im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.

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Thema der Gespräche sind laut Hebestreit die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Auch europapolitische und internationale Themen stehen demnach auf dem Programm. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die voraussichtliche Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef soll am 6. Mai stattfinden.

C.Valero--HdM

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In ihrer ersten größeren Rede seit ihrer Wahlniederlage hat die frühere US-Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in San Francisco sagte Harris am Mittwoch (Ortszeit), Trump setze derzeit rasch ein "seit Jahrzehnten vorbereitetes Programm" um, eine "engstirnige, eigennützige Vision von Amerika, in der diejenigen bestraft werden, die die Wahrheit sagen, Loyalisten bevorzugt werden, Machtmissbrauch betrieben wird und jeder sich selbst überlassen bleibt".

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Die Staatsanwaltschaft hat gegen den abgesetzten südkoreanischen Präsident Yoon Suk Yeol auch wegen Amtsmissbrauchs Anklage erhoben. Dies gab die Strafverfolgungsbehörde am Donnerstag bekannt. Yoon war wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts bereits im Januar wegen Aufruhrs angeklagt worden. Die Anklageerhebung wegen Amtsmissbrauchs sei nach "zusätzlichen Ermittlungen" erfolgt, erklärte die Staatsanwaltschaft. Sie habe für Yoon keine Untersuchungshaft beantragt.

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US-Präsident Donald Trump hat Elon Musk einen Verbleib als Berater im Weißen Haus zugesichert. "Die große Mehrheit der Menschen in diesem Land respektiert und schätzt dich wirklich", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch (Ortszeit). "Du weißt, dass du so lange bleiben kannst, wie du willst", fügte der US-Präsident an Musk gerichtet hinzu. Der Tesla-Chef wolle aber vermutlich "wieder zurück nach Hause zu seinen Autos".

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Bei einem russischen Drohnenangriff auf Odessa sind nach Angaben ukrainischer Behörden mindestens zwei Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei der Drohnenattacke auf ein Wohngebiet der ukrainischen Hafenstadt verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Odessa, Oleg Kiper, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden mehrere Wohnhäuser, ein Supermarkt, eine Schule und Autos beschädigt. Die Feuerwehr sei angerückt, um mehrere Brände zu löschen.