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Erneute Präsidentschaftswahl in Rumänien: Rechtsextreme hoffen auf Sieg / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP
Erneute Präsidentschaftswahl in Rumänien: Rechtsextreme hoffen auf Sieg
Wegen mutmaßlicher Einflussnahme Russlands war im November in Rumänien der erste Durchgang der Präsidentenwahl annulliert worden - nun waren die Wähler am Sonntag erneut zu den Urnen gerufen. Als Favorit galt der ultrarechte George Simion, allerdings konnte er Umfragen zufolge nicht mit der absolute Mehrheit der Stimmen rechnen. Stattdessen wurde eine Stichwahl am 18. Mai erwartet.
Insgesamt elf Kandidaten traten in der ersten Runde der Wahl an. Sollte einer der Kandidaten bereits in der ersten Runde mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wäre er damit zum Präsidenten gewählt. Bei dem Urnengang am Sonntag galt Simion nun als Favorit. Der Kandidat der pro-europäischen Koalition, Crin Antonescu, der unabhängige Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan und der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta haben laut Umfragen die besten Chancen, mit Simion in die Stichwahl einzuziehen.
Der 38-jährige Simion wurde nach der Annullierung der Wahl vom November zum Kandidaten der Rechten. Damals hatte der zuvor weitgehend unbekannte Rechtsradikale Calin Georgescu überraschend die erste Runde der Präsidentenwahl gewonnen. Das Verfassungsgericht erklärte den Urnengang jedoch wegen einer massiven Wahlkampagne im Onlinedienst Tiktok und des Verdachts auf Wahleinmischung Russlands für ungültig, Georgescu wurde von der Wahl ausgeschlossen. Es wird erwartet, dass der 38-Jährige Simion zumindest einen Teil von Georgescus Stimmen auf sich vereinen kann. Mit ersten Prognosen wurde unmittelbar nach Schließung der Wahllokale gerechnet.
Der Leiter des rumänischen Meinungsforschungsinstituts Inscop, Remus Stefureac, erwartete ein "knappes Rennen" zwischen den vier aussichtsreichsten Kandidaten. Eine große Zahl an unentschlossenen Wählern könne dafür sorgen, dass das Wahlergebnis "völlig anders" als die derzeitige Rangfolge in den Umfragen ausfallen werde, sagte er voraus.
Simion hatte seinen Wahlkampf größtenteils online geführt, um die einflussreiche Gruppe der rumänischen Wähler im Ausland zu erreichen. Der selbsterklärte Fan von US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt gesagt, der erste "Maga-Präsident" Rumäniens werden zu wollen und das Land immer an erster Stelle zu sehen. Die Annullierung der Wahl vor fünf Monaten bezeichnete Simion als "Putsch". Er beschuldigte stattdessen die EU, sich unrechtmäßig in die rumänische Wahl eingemischt zu haben.
Bei seiner Stimmabgabe im Bukarester Stadtteil Mogosoaia am Sonntag erklärte Simion, mit "einer einzigen Mission" angetreten zu sein: Er wolle zur Demokratie zurückkehren und "Rumänien Gerechtigkeit gewähren". Begleitet wurde er bei der Stimmabgabe von Georgescu. "Es ist an der Zeit, unser Land zurückzuerobern", sagte dieser nach dem Urnengang.
In den vergangenen Monaten hatten tausende Rumäninnen und Rumänen gegen die Annullierung des Wahlergebnisses vom November protestiert. Um erneute Unruhen zu verhindern, versprachen die rumänischen Behörden für die Neuauflage am Sonntag "faire und transparente" Wahlen. Als Präventivmaßnahme verstärkten sie die Zusammenarbeit mit dem Onlinedienst Tiktok.
Unmittelbar vor den Wahlen behaupteten rechtsextreme Kräfte, "zahlreiche Anzeichen von Betrug" festzustellen. Die rumänische Regierung wertete die Vorwürfe jedoch als Desinformationskampagne und bezeichnete sie als " Versuche der Manipulation und Einmischung durch staatliche Akteure".
Das Amt des Präsidenten ist in Rumänien zwar vor allem repräsentativ, besonders in der Außenpolitik jedoch durchaus einflussreich.
M.Arroyo--HdM
