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Heraldo de Madrid - EU-Außenminister beraten in Warschau über Ukraine und Beziehungen zu den USA

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Zverev nach Pflichtsieg vor Standortbestimmung
Reaktion auf Trump: SAP streicht Programme für Geschlechtervielfalt
Debatte über AfD-Verbot geht weiter - Demonstrationen bundesweit
London will verstärkt Straftäter abschieben und weniger Arbeitsvisa vergeben
Frankreich fordert Überprüfung des EU-Israel-Abkommens mit Blick auf Menschenrechte
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Wadephul dringt in Israel auf Geisel-Freilassung und neue Waffenruhe-Verhandlungen
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EU-Außenminister beraten in Warschau über Ukraine und Beziehungen zu den USA

POLITIK 08.05.2025

EU-Außenminister beraten in Warschau über Ukraine und Beziehungen zu den USA / Foto: RALF HIRSCHBERGER - POOL/AFP

Heraldo de Madrid

Am zweiten Tag des informellen Treffens der EU-Außenminister in Warschau steht am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt. Weitere Themen des Treffens im sogenannten Gymnich-Format werden die angespannten Beziehungen zu den USA sowie die EU-Erweiterung sein. Deutschland wird bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten.

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Wadephul war am Mittwoch gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Amtsantritt nach Frankreich und Polen gereist. Mit seiner ersten Auslandsreise wolle der Außenminister ein Zeichen für die Kontinuität der deutschen Außenpolitik sowie für eine "enge Partnerschaft mit Frankreich und Polen und für ein geeintes, handlungsfähiges Europa" setzen, teilte das Auswärtige Amt mit. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

P.Sanabria--HdM

Vorgestellt

London will verstärkt Straftäter abschieben und weniger Arbeitsvisa vergeben

Die britische Regierung will verstärkt ausländische Straftäter abschieben und die Voraussetzungen für Arbeitsvisa verschärfen, um die Einwanderungszahlen zu senken. "Die Nettozuwanderung muss sinken", schrieb Innenministerin Yvette Cooper in einem Beitrag für die Sonntagszeitung "Sunday Telegraph". Festgehalten sind die Pläne in einem Weißbuch zur Migrationspolitik, das Cooper am Montag im britischen Parlament vorlegen wird.

Frankreich fordert Überprüfung des EU-Israel-Abkommens mit Blick auf Menschenrechte

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat die Europäische Kommission dazu aufgefordert, das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel mit Blick auf die Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen. Wegen der anhaltenden israelischen Blockade von Hilfslieferungen in den Gazastreifen solle die "Einhaltung von Artikel zwei des Abkommens" untersucht werden, sagte Barrot am Sonntag dem Sender France Info. Damit unterstützte Barrot zuvor geäußerte Forderungen der Niederlande, die er als "legitim" bezeichnete.

Herzog: Aussöhnung mit Deutschland Zeichen der Hoffnung auch für Nahost

Israels Präsident Isaac Herzog hat vor seinem Berlin-Besuch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Deutschland vor sechs Jahrzehnten als Hoffnungszeichen auch mit Blick auf einen möglichen Frieden in Nahost bewertet. "Wenn nach der dunkelsten Zeit der Geschichte, nach den schlimmsten Gräueltaten der Nazis an den Juden im Zweiten Weltkrieg heute 60 Jahre diplomatische Beziehungen mit Deutschland gefeiert werden können, dann gibt mir das Hoffnung, dass wir vom Frieden mit den Palästinensern träumen können", sagte er der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe).

Papst Leo XIV. schickt bei erstem Sonntagsgebet Friedensbotschaft in die Welt

Leo XIV. hat in seinem ersten Sonntagsgebet als Papst zur Beendigung der Kriege auf der Welt aufgerufen. "Angesichts des aktuellen dramatischen Szenarios eines stückweisen Dritten Weltkriegs, wie es Papst Franziskus wiederholt festgestellt hat, wende ich mich an die Großen dieser Welt und wiederhole diesen weiterhin aktuellen Appell: Nie wieder Krieg!", sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag. Am Samstag hatte der neu gewählte Leo XIV. seine Namenswahl erläutert - und die Bedeutung der katholischen Soziallehre für ihn unterstrichen.