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Heraldo de Madrid - Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen

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Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen

POLITIK 21.05.2025

Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Heraldo de Madrid

Der Bundestag soll am Mittwoch (Sitzung ab 13.00 Uhr) den CDU-Politiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten des Parlaments wählen. Der 56-Jährige löst gemäß einer Vereinbarung der schwarz-roten Koalition die SPD-Politikerin Eva Högl ab. Vor dem Wahlgang debattieren die Abgeordneten über den von Högl im März vorgelegten Jahresbericht 2024.

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Darin hatte Högl ein durchwachsenes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Problemlösungen mahnte sie sowohl für die materielle als auch die personelle Ausstattung der Streitkräfte an. Zum Auftakt der Plenarsitzung steht die Regierungsbefragung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) auf der Tagesordnung. Auf Antrag der AfD-Fraktion findet eine Aktuelle Stunde zu Messerangriffen in Deutschland statt.

B.Roman--HdM

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Nur eine Minderheit von rund einem Viertel der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge an einen Erfolg der schwarz-roten Regierungskoalition. Wie das Institut Ipsos am Mittwoch in Hamburg mitteilte, haben 26 Prozent der Befragten Vertrauen in die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Eine Mehrheit von 52 Prozent geht hingegen davon aus, dass die Koalition den Herausforderungen der kommenden Jahre nicht gewachsen ist.

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