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Parteitag der Linken in Erfurt begonnen / Foto: TOBIAS SCHWARZ - SID/Archiv
Parteitag der Linken in Erfurt begonnen
Die Linke ist am Freitag zu ihrem Parteitag in Erfurt zusammengekommen, auf dem sie eine neue Führung wählt und sich zum russischen Krieg in der Ukraine positionieren will. Zum Auftakt will Parteichefin Janine Wissler zu den Delegierten sprechen, die bei der Wahl am Samstag erneut antreten will.
Im Zusammenhang mit Berichten zu sexuellen Übergriffen im hessischen Landesverband war Wissler vorgeworfen worden, nicht rechtzeitig reagiert zu haben. Die frühere Ko-Parteichefin Hennig-Wellsow hatte ihren überraschenden Rücktritt Ende April auch mit den Vorgängen in Hessen begründet. Nun soll eine neue Doppelspitze gewählt werden.
Mit Spannung wird die Debatte über die Haltung der Linken zum Krieg in der Ukraine erwartet. Den Delegierten liegt ein Leitantrag des Parteivorstandes vor, in dem Russland wegen des Ukraine-Kriegs eine "imperialistische Politik" vorgeworfen wird. Eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die eine Mitschuld des Westens an dem Krieg sieht, verlangt Änderungen des Textes.
Ob über den Antrag am Freitag oder Samstag entschieden werden soll, war zunächst offen. Zum Beginn der Antragsberatungen soll zunächst der Leitantrag zum sozial-ökologischen Umbau behandelt werden.
Der Bundesparteitag findet im Zeichen der jüngsten Wahlschlappen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie anhaltender Personalquerelen statt. Wagenknecht hat im Vorfeld des Parteitages einen "Neuanfang" an der Parteispitze verlangt und sich damit gegen Wissler gestellt.
M.Arroyo--HdM
