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Mit US-Unterstützung: Syrien legt nach Gewalt gegen Drusen Aussöhnungsplan vor / Foto: LOUAI BESHARA - AFP
Mit US-Unterstützung: Syrien legt nach Gewalt gegen Drusen Aussöhnungsplan vor
In Syrien hat die Regierung einen von Jordanien und den USA unterstützten Plan zur Befriedung des im Sommer entflammten Konflikts mit der Minderheit der Drusen vorgelegt. Es handele sich um "einen klaren Fahrplan" mit Maßnahmen, die Gerechtigkeit förderten und "Vertrauen aufbauen", sagte der syrische Außenminister Assaad al-Schaibani am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Damaskus. Demnach sollen die Verantwortlichen für die Gewalttaten im Sommer zur Rechenschaft gezogen werden.
Al-Schaibani kündigte mit Blick auf den Konflikt zwischen Drusen und sunnitischen Beduinen einen "Prozess der inneren Versöhnung" an. Dies beinhalte eine mit den Vereinten Nationen abgestimmte Strafverfolgung derjenigen, die damals Zivilisten angegriffen hätten, sowie eine Entschädigung der Betroffenen. Als weitere Punkte nannte der Minister die "Klärung des Schicksals der Verschwundenen" und "Freilassung der Geiseln".
Der jordanische Außenminister Ayman Safadi, der mit dem US-Gesandten Tom Barrack ebenfalls an der Pressekonferenz teilnahm, sprach von einem "syrisch-jordanischen-amerikanischen Mechanismus", welcher die Umsetzung des Aussöhnungsplans sicherstellen werde.
Barrack sprach von "historischen Maßnahmen" der Regierung in Damaskus, welche "die unterschiedlichen Kulturen und Religionen in einer einzigen Nation vereinen" wolle. Der US-Gesandte hob hervor, dass Jordanien eine "wesentliche Rolle bei der Annäherung" der gegnerischen Lager in Syrien gespielt habe und die USA "ihr Bestes" gegeben hätten, um diesen Prozess zu unterstützen.
Mitte Juli hatte es in der Provinz Suwaida im Süden Syriens heftige Kämpfe zwischen der religiösen Minderheit der Drusen und sunnitischen Beduinen gegeben. Syrische Regierungstruppen griffen auf Seiten der Beduinen ein. Die Drusen wurden derweil militärisch von Israel unterstützt, das sich als Schutzmacht der Minderheit versteht.
Infolge der Gewalt starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 2000 Menschen. 789 drusische Zivilisten wurden demnach willkürlich von Kräften des syrischen Verteidigungs- und Innenministeriums "hingerichtet". Zudem zählte die Beobachtungsstelle seit Mitte Juli 516 in der Provinz Suwaida verschleppte Drusen, darunter 103 Frauen.
Inzwischen gilt eine Waffenruhe. Am Dienstagmorgen kündigte die syrische Regierung an, den Posten eines Chefs für innere Sicherheit in der Stadt Suwaida zu schaffen, mit dem ein örtlicher Drusenführer betraut werde. Später teilte ein Militärvertreter der Nachrichtenagentur AFP mit, dass die syrische Armee "aus dem gesamten Süden ihre schweren Waffen abgezogen" habe. Der Abzug hatte demnach bereits vor rund zwei Monaten begonnen. Israel hatte zuvor eine entmilitarisierte Zone im Drusengebiet im Süden von Syrien gefordert.
Seit dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember durch Islamisten unter der Führung des heutigen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa hat die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien zugenommen. Der islamistischen Regierung in Damaskus wurde vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen oder Kurden nicht ausreichend zu schützen. Im März waren bei Massakern in den vorwiegend von Angehörigen der Alawiten bewohnten Regionen im Westen Syriens mehr als 1700 Menschen getötet worden.
K.Sosa--HdM
