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Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) steht nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten bereit. Sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland bleiben, ihrer Auffassung nach müssen SPD-Vorsitzende aber in Berlin tätig sein, sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. "Ich glaube, es ist sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin auch zu tun." Als Teilzeitkraft im Willy-Brandt-Haus sei die Aufgabe nicht möglich.
In der SPD ist nach der Pleite bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine Führungsdebatte entbrannt. Rehlinger sagte, sie wolle gerne mithelfen in Berlin. Aber sie halte "jetzt nichts von wilden Personaldiskussionen". Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas "tut der SPD gut", auch über Ko-Parteichef Lars Klingbeil wolle sie nicht spekulieren.
Klingbeil hatte nach der Landtagswahl selbst eine offene Personaldebatte gefordert. Rehlinger sagte, "ich glaube nicht, dass man zwingend am Ende der Debatte zu dem Ergebnis kommen muss, wir tauschen die Köpfe aus."
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Matthias Miersch, sagte im ARD-"Morgenmagazin", es sei "absolut" notwendig, eine Personaldebatte zu führen. "Aber ich glaube, es ist nicht zielführend." Es müsse nun darum gehen, Klingbeil und Bas den Rücken zu stärken. Die SPD sei aufgerufen, jetzt sehr konzentriert mit CDU und CSU die großen Themen anzugehen. Als eine der Aufgaben nannte Miersch, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.
Rehlinger sagte, es gehe darum, dass die SPD wieder als die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesehen werden müsse. Die SPD mache hier schon viel, "es wird nicht honoriert". In der Aufarbeitung der Landtagswahlergebnisse - vor der Niederlage in Rheinland-Pfalz war die SPD in Baden-Württemberg auf 5,5 Prozent abgestürzt - müsse sich gefragt werden, ob es die falschen Themen waren, die falschen Maßnahmen ergriffen wurden oder ob schlecht kommuniziert wurde.
"Die Menschen wollen sehen, dass man für ihre Arbeitsplätze kämpft", sagte Rehlinger. Da müsse die Bundesregierung liefern.
J.Lozano--HdM
