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Nach Wahldebakel in Mainz: SPD-Spitze setzt auf Reformen statt Personaldebatten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Nach Wahldebakel in Mainz: SPD-Spitze setzt auf Reformen statt Personaldebatten
Nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Bundesspitze einen Rückzug abgelehnt und setzt stattdessen auf einen entschiedenen Reformkurs. Die Menschen erwarteten, "dass die SPD sich nicht jetzt in Selbstzerfleischung ergießt", sagte Parteichefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Das Land brauche stattdessen "jetzt auch eine starke Regierung und die SPD wird am Ende davon profitieren".
Es sei wichtig, das Land jetzt nicht lahmzulegen mit "Personaldebatten, die sicherlich spannend sind", sagte Bas an die Adresse derer, die nach der Schlappe in Mainz einen Rücktritt der Parteispitze gefordert hatten. Im Präsidium habe stattdessen die Meinung geherrscht, dass "jetzt über die Inhalte und die Strategie" geredet werden müsse, wie das Land nach vorne gebracht werden könne, sagte sie mit Blick auf die großen Reformvorhaben des Bunds. Keinen Sinn ergebe es hingegen, sich jetzt über Personalfragen "wochenlang zu zerlegen".
Ko-Parteichef Lars Klingbeil gestand die herbe Niederlage in Rheinland-Pfalz ein, die auch auf die Bundes-SPD abfärbe. "Es ist jedem am Tisch klar, in welcher Lage sich die SPD befindet", sagte er an der Seite von Bas in Berlin. "Der Blick bei diesem Wahlausgang in Rheinland Pfalz richtet sich auf die Bundesebene und die Fragestellung 'Was muss jetzt bei uns anders werden, damit die SPD wieder stark werden kann'", fuhr er fort.
Weiter sagte er, zwar müssten alle Facetten diskutiert werden, "die sich bei einem solchen Wahlergebnis stellen". Das bedeute, "dass natürlich auch über Personal diskutiert wird, dann in solchen Runden". Zugleich sei klar: "Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei in ein Chaos stürzen und in einen Prozess gehen, wo wir uns um uns selbst drehen und uns nicht um das Land kümmern."
Daher sei für kommenden Freitag ein längeres Treffen von Parteispitze, Fraktion, Ministerpräsidenten, SPD-Ministern und kommunalen Spitzenvertretern geplant, um über den weiteren Weg zu beraten. Dabei gehe es auch darum, "darüber zu reden, ob wir beide auf dem richtigen Weg sind", sagte Bas.
C.Diez--HdM
