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Heraldo de Madrid - Merz empfängt syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa im Kanzleramt

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Merz empfängt syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa im Kanzleramt
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Merz empfängt syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa im Kanzleramt

POLITIK 30.03.2026

Merz empfängt syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa im Kanzleramt / Foto: Rami al SAYED - AFP/Archiv

Heraldo de Madrid

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa absolviert am Montag seinen Antrittsbesuch in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt al-Scharaa zu einem Gespräch (12.30 Uhr) und zu einem Mittagessen im Kanzleramt, im Anschluss (14.00 Uhr) ist eine Pressekonferenz geplant. Der frühere Dschihadistenführer nimmt zudem an einem deutsch-syrischen Wirtschaftsforum im Auswärtigen Amt teil.

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Ursprünglich war al-Scharaas Besuch bereits im Januar geplant, angesichts von Gefechten zwischen syrischen Regierungstruppen und kurdischen Einheiten wurde er jedoch verschoben. Von al-Scharaa angeführte islamistische Milizen hatten Ende 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt und die Macht übernommen. Die Sicherheitslage in dem Land bleibt schwierig. Die Bundesregierung hofft auf eine Stabilisierung und einen wirtschaftlichen Wiederaufbau - auch, um eine Rückkehr syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge zu erleichtern.

M.Soler--HdM

Vorgestellt

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Der Gesetzesentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zufolge fertiggestellt. Der Entwurf befinde sich bereits in der Abstimmung zwischen den Ministerien, teilte Hubig am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" mit. Künftig soll das Herstellen pornografischer Deepfakes ausdrücklich unter Strafe gestellt werden.

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Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat dem Lateinischen Patriarchen von Jerusalem den "vollständigen und sofortigen Zugang" zur Grabeskirche zugesichert. Er habe die zuständigen Behörden angewiesen, Kardinal Pierbattista Pizzaballa den Zutritt zu gewähren, erklärte Netanjahu am Montagmorgen im Onlinedienst X. Am Sonntag hatte die Polizei in Israel Pizzaballa am Betreten der Grabeskirche gehindert, wo er zum Beginn der Karwoche die traditionelle Palmsonntagsmesse abhalten wollte.