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Selenskyj dankt Merz für Deutschlands "starke Unterstützung" für die Ukraine / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Selenskyj dankt Merz für Deutschlands "starke Unterstützung" für die Ukraine
Vor einer EU-Abstimmung über ein 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Unterstützung gedankt. Im Onlinedienst X erklärte Selenskyj am Dienstagabend, in einem Gespräch mit Merz habe er dessen "so starke Unterstützung der Ukraine" gelobt. Sie hätten Themen der bilateralen und multilateralen Beziehungen gesprochen sowie über "die Schritte, die notwendig sind, um den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union voranzutreiben".
Thema des Gesprächs waren laut Selenskyj auch "Treffen und Verhandlungen diese Woche". "Danke, Friedrich, für die Unterstützung und die Bereitschaft, bei allem zu helfen!", schloss der ukrainische Präsident seine Erklärung.
Am Donnerstag und Freitag kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel in Zypern zusammen. Für Mittwoch hat die zyprische EU-Ratspräsidentschaft eine Abstimmung der EU-Länder über den 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine auf die Agenda gesetzt. Um die für die Auszahlung notwendige Anpassung des EU-Haushalts zu beschließen, müssen alle 27 Mitgliedstaaten zustimmen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Dienstag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg, sie erwarte eine positive Entscheidung.
Selenskyj verkündete am Dienstag, die von den EU-Ländern Ungarn und Slowakei geforderten russischen Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline könnten wieder aufgenommen werden. Die Ukraine habe die Reparaturarbeiten an der durch russischen Beschuss beschädigten Pipeline abgeschlossen, so dass sie wieder in Betrieb genommen werden könne.
Ungarn hatte mit Verweis auf die ausbleibenden Druschba-Öllieferungen das Milliarden-Darlehen der EU für Kiew sowie das neue Sanktionspaket gegen Russland blockiert. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban wurde inzwischen abgewählt, seine Regierung bleibt aber voraussichtlich noch bis mindestens Anfang Mai im Amt.
N.Calero--HdM
