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US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien / Foto: John MACDOUGALL - AFP
US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien
Nach den jüngsten Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Samstag nach Armenien reisen. Bei dem Besuch werde es um Menschenrechte und den Respekt vor der Würde eines jeden Menschen gehen, sagte die Politikerin am Freitag auf einer Pressekonferenz der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuch in Armenien wollte Pelosi aus Sicherheitsgründen nicht nennen, es habe aber schon seit längerer Zeit eine Einladung gegeben.
Bei heftigen Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Tagen waren mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich.
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hatte in Berlin mit anderen Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten außerdem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Dabei sicherten sie Kiew weiterhin Solidarität zu.
"Die Menschen in der Ukraine verteidigen nicht nur ihre Demokratie, sondern auch unsere. Es ist nur ein kleiner Preis, den wir zahlen müssen", sagte Pelosi. "Natürlich machen uns die hohen Energiekosten Sorgen, aber die Menschen riskieren ihr Leben."
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, beim Ukraine-Konflikt gehe es auch um die Sicherheitsordnung in Europa. "Putin führt einen Kampf gegen alle liberalen Demokratien des Westens und ruiniert dabei sein eigenes Land", sagte Bas. Putin werde den Kampf nicht gewinnen. Zu dem G7-Treffen war auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk als Gast eingeladen.
Pelosi wollte am Freitag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin treffen.
E.Nieto--HdM
