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Faeser will Sportfördergesetz noch in aktueller Legislatur / Foto: IMAGO - www.imago-images.de/SID
Faeser will Sportfördergesetz noch in aktueller Legislatur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält eine Verabschiedung des Sportfördergesetzes trotz des Bruchs der Ampelkoalition noch in der laufenden Legislaturperiode für möglich. "Ja, ich glaube fest daran. Über den Grundsatz dieses Sportfördergesetzes und der Sportagentur gibt es gar keinen Streit. Es gibt nur Nuancen in der Ausrichtung. Da sind wir ausdrücklich bereit, dort auch Änderungen vorzunehmen", sagte die SPD-Politikerin am Freitag bei der Sportministerkonferenz in München.
Noch vor dem Ende des Regierungsbündnisses aus SPD, Grünen und der FDP war am Mittwochvormittag das lang angestrebte Sportfördergesetz, in dessen Zentrum eine unabhängige Spitzensportagentur steht, auf den Weg gebracht worden. Dieses zentrale sportpolitische Projekt liegt durch die Regierungskrise derzeit auf Eis.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) merkte derweil an, dass man "mit dem jetzigen Zustand des Gesetzes noch nicht zufrieden" sei. Hierbei gehe es vor allem um strukturelle Fragen und die Wahrung des unabhängigen Charakters der Sportagentur. Letztlich bräuchte die derzeitige rot-grüne Minderheitsregierung beispielsweise Stimmen aus der Unionsfraktion, um einen solchen Gesetzesentwurf durch den Bundestag zu bringen.
Faeser zeigte sich offen für Anpassungen. "Ich lade die CDU/CSU herzlich ein, wenn es an der Ausrichtung der Sportagentur noch Kritikpunkte gibt, dies in den nächsten Wochen nicht nur mit mir zu besprechen, sondern gleich zu ändern. Und dann gemeinsam diese Grundlage zu verabschieden. Denn es ist für die Athletinnen und Athleten sehr wichtig, dass wir dieses grundlegende Gesetz auf den Weg bringen", sagte die 54-Jährige.
G.Campos--HdM
