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Habeck verteidigt umstrittenen Kompromiss beim Heizungsgesetz / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Habeck verteidigt umstrittenen Kompromiss beim Heizungsgesetz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den zum Heizungsgesetz gefundenen Kompromiss verteidigt, der nun weitere Ausnahmen sowie jahrelange Übergangsfristen für klimafreundliche Heizungen vorsieht. Es sei offensichtlich gewesen, "dass dieses Gesetz weitere Einigungsschritte benötigt hat", sagte Habeck am Mittwoch in Berlin. "Wir mussten aufeinander zugehen. Das ist gelungen." Nun könne das Gebäudeenergiegesetz (GEG) noch diese Woche im Bundestag beraten und vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Die Koalition hatte am Dienstag ihren monatelangen Streit über die genaue Ausgestaltung des GEG beigelegt. Der Kompromiss sieht jahrelange Übergangsfristen für Bestandsbauten vor. Außerdem dürfen Gasheizungen ab dem nächsten Jahr auch in Neubauten noch eingebaut werden, wenn sie grundsätzlich auf Wasserstoff umgerüstet werden können oder diese Neubauten nicht in Neubaugebieten entstehen. Zudem soll die staatliche Förderung noch einmal aufgestockt werden.
Ein "etwas leichterer, ein übergänglicher Einstieg" sei kein Problem, sagte Habeck dazu, denn das geplante Gesetz sei auf lange Sicht bedeutsam. Der Wirtschaftsminister ließ zugleich erkennen, dass die Übergangszeit Grenzen habe: Wird etwa eine neue wasserstofffähige Gasheizung eingebaut, aber nach einer Übergangszeit kommt kein Wasserstoff, müsse das 65-Prozent-Ziel des Gesetzes "anders erfüllt werden".
Dazu, dass das GEG an die kommunale Wärmeplanung gekoppelt werden soll, sagte er, es gebe nun eine "Gleitphase" - denn einige Bundesländer und Großstädte seien schon weit bei der kommunalen Wärmeplanung, andere fingen erst an oder machten vielleicht "gar keine kommunale Wärmeplanung".
J.Varela--HdM
