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Reul fordert nach Anschlagswarnungen längere Speicherung von Internetdaten / Foto: INA FASSBENDER - AFP
Reul fordert nach Anschlagswarnungen längere Speicherung von Internetdaten
Nach Hinweisen zu möglichen Anschlagsplänen auf den Kölner Dom hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) eine rechtssichere Möglichkeit für eine längere Speicherung von Internetdaten von Verdächtigen gefordert. Es sei ein Problem, wenn die Behörden im Internet auf eine verdächtige Person stießen, deren Daten allerdings nicht mehr gespeichert seien, sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es müsse eine rechtsstaatlich einwandfrei Lösung gefunden werden.
In Deutschland wird eine Regelung zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung schon seit Jahren nicht mehr angewandt. Inzwischen ist sie vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) zudem als rechtswidrig verworfen worden. Innerhalb der Bundesregierung wird seit längerem über eine rechtssichere Nachfolgeregelung diskutiert.
Nach einem "Gefahrenhinweis" hatte die Kölner Polizei am Samstag den Kölner Dom mit Spürhunden durchsucht. Sprengstoff wurde nicht gefunden, dennoch wurden strenge Sicherheitsmaßnahmen für den Dom verhängt, die bis Neujahr gelten sollen. Medien berichteten von möglichen islamistischen Anschlagsplänen, die sich zudem auch auf Kirchen in Österreich und Spanien beziehen sollten. Demnach führt die Spur zu einem Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
In Wesel in Nordrhein-Westfalen durchsuchten Spezialkräfte der Polizei in der Folge auch eine Wohnung und nahmen fünf Männer vorläufig fest. Einer der Männer, ein 30-jähriger Tadschike, sei "zur Gefahrenabwehr" in Gewahrsam genommen worden, hatte die Polizei in Köln am Dienstag mitgeteilt. Gegen ihn liegen demnach "staatsschutzrelevante Erkenntnisse vor". Die übrigen vier kamen wieder auf freien Fuß.
S.Escobar--HdM
