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Letzte Nachrichten
Deutschlands Botschafter in Moskau einbestellt
Russland hat am Montag den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, einbestellt. Als Begründung nannte das russische Außenministerium die angebliche Unterstützung eines deutschen Abgeordneten für eine tschetschenische "Terrororganisation". Konkret warf Moskau dem CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vor, sich kürzlich in Kiew mit dem Anführer der in Russland verbotenen Gruppierung "Tschetschenische Republik Itschkerien" getroffen und ihre "antirussischen Aktivitäten" befürwortet zu haben.
Grüne verteidigen Einladung an CDU-Politikerin Kramp-Karrenbauer
Die Grünen-Co-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat die Einladung der CDU-Politikerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur kommenden Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion verteidigt. "Wir kennen Annegret Kramp-Karrenbauer lange und gut und schätzen sie und den Austausch mit ihr", sagte Haßelmann dem "Spiegel" laut Mitteilung vom Montag. "Wir glauben, dass die demokratischen Kräfte bei aller Unterschiedlichkeit nur gemeinsam der Spaltung der Gesellschaft entgegentreten können."
Unionspolitiker fordern Änderungeb bei Gesundheitsreform von Warken
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat von seiner Bundeskollegin Nina Warken (CDU) Nachbesserungen bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefordert. Bei der Absicherung der Bürgergeldbezieher bedürfe es "einer auskömmlichen Finanzierung durch den Bund", heißt es in einer neunseitigen Stellungnahme des NRW-Ministeriums an das Bundesministerium, aus der die "Rheinische Post" am Montag zitierte. Ähnlich äußerten sich weitere Unionspolitiker.
Klöckner fordert mehr Respekt für parlamentarische Beratungen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundesregierung vor zu schnellen Gesetzgebungsverfahren gewarnt und mehr Respekt für die parlamentarische Beratung eingefordert. "Einen grundsätzlichen Gesetzesturbo akzeptiere ich für unser Parlament nicht", sagte Klöckner der "Neuen Zürcher Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bundestag sei "keine Durchreiche für gesetzgeberische Ideen der Regierung". Sie fügte hinzu: "Beratung braucht Zeit und Sorgfalt."
Etat 2027: Unionspolitiker fordern Klingbeil zu Spar-Bereitschaft auf
Unionspolitiker haben von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil(SPD) vor der für Mittwoch geplanten Vorlage der Haushalts-Eckwerte 2027 die Bereitschaft zu Einsparungen gefordert. Für die Haushaltsaufstellung gelte: "Noch mehr sparen und noch mehr konsolidieren", sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Der Spardruck sei umso größer, als für das laufende Jahr "leider ein sehr geringes Wachstum" zu erwarten sei, was sich auch auf die Steuereinnahmen auswirke.
Putin empfängt Irans Außenminister - Teheran legt den USA offenbar neuen Vorschlag vor
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist für Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Iran-Krieges in Sankt Petersburg eingetroffen. Araghtschi sei am "frühen Montagmorgen" in der zweitgrößten russischen Stadt angekommen, teilte die iranische staatliche Nachrichtenagentur Irna im Onlinedienst Telegram mit. Einem US-Medienbericht zufolge legte Teheran in den stockenden Friedensverhandlungen mit den USA einen neuen Vorschlag vor.
SPD-Verteidigungsexperte glaubt nicht mehr an gemeinsamen europäischen Kampfjet
Der SPD-Verteidigungsexperte Christoph Schmid glaubt nicht mehr an den gemeinsamen europäischen Kampfjet FCAS. "Ich halte es für wenig hilfreich, wenn wir nun weitere Schleifen drehen", sagte Schmid der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). "Schon seit einem knappen Jahr ist eigentlich allen Informierten klar, dass es keine gemeinsame Lösung mit Dassault mehr geben wird."
Nordkorea: Kim unterstreicht Unterstützung für Russlands "heiligen" Ukraine-Krieg
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Pjöngjangs Unterstützung für den "heiligen" Krieg Russlands gegen die Ukraine unterstrichen. Nordkorea "wird wie immer die Politik der Russischen Föderation zur Verteidigung der nationalen Souveränität, der territorialen Integrität und der Sicherheitsinteressen voll und ganz unterstützen", sagte Kim am Sonntag dem russischen Verteidigungsminister Andrej Belousow, der Nordkorea besuchte, wie die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur (KCNA) am Montag berichtete.
Bundestagsvizepräsidentin Lindholz fordert Ende der Signal-Nutzung von Politikern
Nach dem Angriff mutmaßlich russischer Hacker auf die Kommunikation hochrangiger Politiker hat Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) Bundesregierung und Bundestag aufgefordert, die Nutzung des US-Anbieters Signal einzustellen. Abgeordnete und Verwaltungen sollten vollständig auf den europäischen Messenger-Dienst Wire umsteigen, sagte Lindholz der "Bild" (Montagsausgabe). Dort würden Telefonnummern nicht offengelegt, E-Mail-Adressen seien nicht sichtbar, zudem sei das Sicherheitsniveau "wesentlich höher", sagte Lindholz.
Charles III. reist zu Staatsbesuch in die USA - Treffen mit Trump und Rede vor Kongress
Inmitten heftiger Verstimmungen zwischen London und Washington reist der britische König Charles III. am Montag zu einem Staatsbesuch in die USA. Auf dem Programm der mehrtägigen Visite stehen ein Treffen mit Präsident Donald Trump im Weißen Haus, ein Staatsbankett sowie eine Rede des Monarchen vor dem US-Kongress. Nachdem die Besuchspläne wegen der Schüsse während einer Veranstaltung mit Trump in Washington vorübergehend unter Vorbehalt standen, bestätigte der Buckingham-Palast am Sonntagabend, der Besuch werde planmäßig stattfinden.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Neonazi-Sekte Artgemeinschaft
Das Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Artgemeinschaft wird am Montag (10.00 Uhr) weiter vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geprüft. Nach einer ersten Verhandlung im Januar wurde zunächst schon ein Urteilstermin angesetzt - wegen neuer Erkenntnisse wurde dieser aber kurzfristig abgesagt. Das Bundesinnenministerium hatte die Gruppierung im Jahr 2023 als Verein verboten, weil sie sich gegen Verfassung und Völkerverständigung richte. (Az. 6 A 18.23)
NRW-Spitzenkandidat fordert Kurskorrektur der Bundes-SPD
Angesichts des Umfrageabsturzes der SPD in Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Spitzenkandidat für NRW, Jochen Ott, einen Kurswechsel der Bundespartei gefordert. "Dass wir in NRW unter dem Bundestrend leiden, ist kein Geheimnis", sagte Ott den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Daraus ergebe sich "eine einfache Wahrheit: Dass es so nicht weitergehen kann".
Iranischer Außenminister fliegt zu Gesprächen mit Putin nach Russland
In den diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Iran-Krieges wird der iranische Außenminister Abbas Araghtschi mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Das Gespräch finde in St. Petersburg statt, schrieb der iranische Botschafter in Moskau, Kasem Dschalali, am Sonntagabend im Onlinedienst X. In seinem "diplomatischen Dschihad mit dem Ziel, die Interessen des Landes voranzubringen, und unter Bedrohungen von Außen" werde Araghtschi mit Putin beraten, schrieb Dschalali.
Ex-US-Präsident Obama verurteilt Schüsse am Rande von Dinner mit Trump
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat die Schüsse am Rande einer Gala-Veranstaltung mit US-Präsident Donald Trump verurteilt. "Auch wenn wir die Details des Motivs hinter den Schüssen beim gestrigen Dinner der White-House-Korrespondenten noch nicht kennen, liegt es in der Verantwortung von uns allen, die Vorstellung zurückzuweisen, dass Gewalt irgendeinen Platz in unserer Demokratie hat", erklärte Obama am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X.
Israelischer Soldat im Südlibanon getötet - Beirut meldet 14 Tote bei Angriffen
Bei Kämpfen im Süden des Libanon ist nach Angaben der israelischen Armee ein israelischer Soldat getötet worden. Fünf weitere Soldaten und ein Offizier seien verletzt worden, vier von ihnen schwer, erklärte ein Militärsprecher am Sonntag.
Dritter deutlicher Anstieg in Folge: Militärausgaben in Deutschland steigen um 24 Prozent
Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Fünftel in die Höhe geschnellt. Die Bundesrepublik gab 2025 insgesamt 24 Prozent mehr für Rüstung aus als im Vorjahr, wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf 97 Milliarden Euro. Es war das dritte Jahr mit einem zweistelligen prozentualen Anstieg der Ausgaben in Deutschland in Folge. Deutschland hatte damit 2025 die viertgrößten Rüstungsausgaben der Welt.
Frühere Regierungschefs Bennett und Lapid bündeln Kräfte gegen Netanjahu in Israel
Die früheren israelischen Regierungschefs Naftali Bennett und Jair Lapid wollen ihre Kräfte bündeln, um den derzeitigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Parlamentswahl im Herbst abzulösen. "Heute Abend tun wir uns zusammen und gründen die Partei Bejahad (Zusammen)", verkündete der Konservative Bennett am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem linken Oppositionsführer Lapid.
Charles III. "erleichtert" über Trumps Unversehrtheit - USA-Besuch startet planmäßig
Der britische König Charles III. hat sich kurz vor seinem geplanten Staatsbesuch in den USA "sehr erleichtert" darüber gezeigt, dass US-Präsident Donald Trump bei den Schüssen am Rande des traditionellen Korrespondenten-Dinners in Washington unverletzt geblieben ist. Die am Montag startende Reise des Monarchen in die US-Hauptstadt werde wie geplant stattfinden, erklärte der Buckingham-Palast am Sonntagabend.
Schüsse am Rande von Dinner mit Trump - Präsident nennt Täter "gestört"
Nach Schüssen am Rande einer Veranstaltung mit Donald Trump hat der US-Präsident den Täter als einen "sehr gestörten" Mann bezeichnet. Der nach den Schüssen an einer Sicherheitskontrolle für das traditionelle Korrespondenten-Dinner in Washington festgenommene Mann habe ein anti-christliches Manifest verfasst und sei ein "kranker Typ", sagte Trump am Sonntag. Unmittelbar nach den Schüssen hatte er sich überzeugt gezeigt, dass der Mann ein Attentat auf ihn verüben wollte.
Vor Präsidentenwahl: 19 Tote und dutzende Verletzte bei Anschlag in Kolumbien
Gut einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Kolumbien sind bei einem Bombenanschlag in dem südamerikanischen Land mindestens 19 Menschen getötet worden. Mehr als 30 weitere Menschen wurden nach Behördenangaben bei dem Anschlag in der westlichen Unruhe-Region Cauca am Samstag verletzt. Staatschef Gustavo Petro machte den Anführer einer Splittergruppe der früheren Guerrilla-Organisation Farc für die Tat verantwortlich.
Folgen von Irankrieg: Schlagabtausch zu möglicher Schuldenaufnahme in Koalition
In der Debatte um eine mögliche Schuldenaufnahme wegen der Energiekrise infolge des Irankriegs haben sich Vertreter von SPD und Union einen Schlagabtausch geliefert. Die Union reagierte mit scharfer Kritik auf Äußerungen des SPD-Fraktionschefs Matthias Miersch, in denen dieser eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel brachte. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sprang seinem Parteikollegen zur Seite.
Dschihadisten und Tuareg-Rebellen in Mali greifen landesweit die Armee an
In Mali haben Dschihadisten und Tuareg-Rebellen am Wochenende landesweite Angriffe auf die herrschenden Militärs ausgeführt. Bei einem Angriff nahe der Hauptstadt Bamako wurde Verteidigungsminister Sadio Camara getötet, wie von seiner Familie verlautete. Die Tuareg-Rebellengruppe FLA erklärte, die Stadt Kidal im Norden Malis eingenommen zu haben. Die Kämpfe dauerten am Sonntag an.
Russland hinter Signal-Angriffen vermutet - Attacke reicht offenbar bis in Bundesregierung
Russland als mutmaßlicher Drahtzieher: Die Bundesregierung sieht das Land nach Angaben aus Regierungskreisen hinter den Angriffen auf Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Wirtschaft und Medien. Die Sicherheitsbehörden hätten die Betroffenen der sogenannten Phishing-Attacke inzwischen informiert, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Nutzer betroffen sind, hieß es. Der Datenabfluss von betroffenen Geräten sei gestoppt worden. Medienberichten zufolge sind auch Regierungsmitglieder von dem Angriff betroffen.
Justizminister: Schütze in Washington hatte wohl Regierungsmitglieder im Visier
Der Angreifer beim Korrespondenten-Dinner in Washington wollte ersten Erkenntnissen zufolge offenbar ein Attentat auf US-Regierungsmitglieder verüben. "Sehr frühe" Erkenntnisse der Ermittler deuteten darauf hin, dass der Täter "Mitglieder der Regierung im Visier hatte", sagte Justizminister Todd Blanche am Sonntag im Fernsehsender CBS. Der unmittelbar nach der Tat festgenommene Mann "kooperiert nicht aktiv" mit den Ermittlern.
Ungewissheit über mögliche Fortsetzung der Iran-Gespräche in Pakistan
Um eine mögliche neue Gesprächsrunde zwischen den USA und dem Iran über ein Ende des Krieges herrscht Ungewissheit. US-Präsident Donald Trump sagte am Samstag kurzfristig eine Reise seiner Gesandten in das als Vermittler auftretende Pakistan ab, nachdem der iranische Außenminister Abbas Araghtschi zuvor von dort abgereist war. Die iranische Nachrichtenagentur Irna meldete aber später, Araghtschi werde nach einem Kurzbesuch im Oman nach Pakistan zurückfliegen.
Schüsse bei Korrespondenten-Dinner mit Trump - US-Präsident bleibt unversehrt
Bei einer Veranstaltung mit US-Präsident Donald Trump in Washington ist es zu einem Schusswaffenvorfall gekommen. Der Präsident und seine Frau Melania blieben unverletzt und wurden rasch in Sicherheit gebracht, der mutmaßliche Täter wurde direkt nach den Schüssen am Samstagabend (Ortszeit) während des traditionellen Korrespondenten-Dinners vor Ort festgenommen. Trump ging davon aus, dass der Mann ein Attentat auf ihn verüben wollte.
Kommunalwahlen in Palästinensergebieten: Teilweise niedrige Beteiligung
Die Palästinenser im Westjordanland und einem Teil des Gazastreifens haben in den ersten Kommunalwahlen seit dem Gaza-Krieg ihre Bürgermeister und Gemeinderäte neu bestimmt. Im Westjordanland gaben am Samstag laut der Wahlkommission 53,4 Prozent der registrierten Wähler ihre Stimme ab. Damit lag dort die Beteiligung fast so hoch wie bei den vorherigen Wahlen. Im Gebiet Deir el-Balah im Gazastreifen war die Beteiligung mit 22,7 Prozent hingegen sehr niedrig.
Dschihadisten und Tuareg-Rebellen bekennen sich zu gemeinsamen Angriffen auf Armee in Mali
In Mali haben mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Dschihadisten nach eigenen Angaben gemeinsam mit der Tuareg-Rebellengruppe FLA Angriffe auf die Armee gestartet. "Gemeinsam führen wir eine wahrhaftige Transformation aus, im Dienste der Religion, des Landes und des Volkes", erklärte die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM) am Samstag. In Malis Hauptstadt Bamako und weiteren Städten des westafrikanischen Krisenstaates war es zuvor zu heftigen Gefechten zwischen der Armee und bewaffneten Angreifern gekommen.
Schüsse bei Korrespondenten-Dinner mit Trump: Mutmaßlicher Täter festgenommen
Wegen eines Schusswaffenangriffs während seiner Teilnahme am traditionellen Korrespondenten-Dinner in Washington ist US-Präsident Donald Trump am Samstagabend (Ortszeit) eilig in Sicherheit gebracht worden. Der mutmaßliche Schütze wurde vor Ort festgenommen, Trump warf ihm Mordabsichten vor, die der Mann offenbar als "einsamer Wolf" verfolgt habe. Der Angriff hatte sich in einem Kontrollbereich außerhalb des Festsaals ereignet, in dem sich Trump mit seiner Frau Melania befand.
Energiekrise durch Iran-Krieg: Bundestagsvize Nouripour besucht Saudi-Arabien und Emirate
Angesichts der Energiekrise infolge des Iran-Kriegs ist Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) zu einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate aufgebrochen. Nouripour sei in der saudiarabischen Hauptstadt Riad eingetroffen, teilte sein Büro am Sonntag mit. Auf seiner Reise wolle er sich "über die Lage in der Region und insbesondere über die Sicherheit der Golfstaaten und die Auswirkungen auf den weltweiten Öl- und Energiemarkt informieren".
US-Präsident Trump: Angreifer hatte mehrere Waffen und wollte töten
Nach dem Schusswaffenangriff beim traditionellen Korrespondenten-Dinner in Washington hat US-Präsident Donald Trump dem mutmaßlichen Täter Mordabsichten vorgeworfen. Der Schütze habe "mehrere Waffen" gehabt und sei ein "Möchtegern-Mörder", sagte Trump am Samstagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus etwa zwei Stunden nach dem Vorfall. Der US-Präsident fügte hinzu, nach seinem Eindruck sei der Schütze ein "einsamer Wolf", also ein Einzeltäter.
Schüsse während Trumps Teilnahme an Korrespondenten-Dinner - Präsident unverletzt
Während der Teilnahme von US-Präsident Donald Trump am traditionellen Korrespondenten-Dinner in Washington ist ein Schusswaffenangriff verübt worden. Nach den Schüssen am Samstagabend (Ortszeit) in einem Kontrollbereich außerhalb des Festsaals wurden Trump und seine Frau Melania unversehrt in Sicherheit gebracht. Wenig später meldete sich der US-Präsident in seinem Onlinedienst Truth Social zu Wort, verkündige die Festnahme des mutmaßlichen Angreifers und lobte den Einsatz der Sicherheitsbeamten.