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Drohnenabwehr: Kritik an Dobrindt aus SPD und Grünen / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Drohnenabwehr: Kritik an Dobrindt aus SPD und Grünen
Politiker von SPD und Grünen haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Versäumnisse bei der Drohnenabwehr vorgeworfen. "Angesichts der Dynamik der Entwicklung beim Thema Drohnensichtungen würde ich mir vom Bundesinnenminister mehr Energie wünschen", sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) dem "Stern" nach Angaben vom Dienstag. Jeder brauche Zeit, sich in sein Amt einzufinden, sagte die SPD-Politikerin, aber bei diesem Thema, gebe es "keine Minute mehr" zu verlieren.
Dobrindt ist seit Anfang Mai im Amt. Behrens sagte weiter, dass es in ihrem Bundesland in diesem Jahr bisher 260 Drohnensichtungen gegeben habe. "Wir brauchen endlich ein gemeinsames Lagebild über die Bedrohung", sagte Behrens. Nur dann könne angemessen reagiert werden. "Wir haben derzeit keine gute Informationslage", warnte Behrens.
Scharfe Kritik am Bundesinnenminister kam auch von den Grünen. "Alexander Dobrindt hat sich in den vergangenen Monaten extrem monothematisch mit seinem Lieblingsprojekt, der vermeintlichen 'Migrationswende' beschäftigt", beklagte Grünen-Vizefraktionschef Konstantin von Notz im "Stern". Das Thema Drohnenabwehr habe Dobrindt "sträflich vernachlässigt". So sei wertvolle Zeit verstrichen. "Das ganze Agieren des Ministers ist im Lichte stark gestiegener Bedrohungen absolut unzureichend", sagte von Notz.
Daher müssten die Fähigkeiten zur "Detektion und Abwehr von Drohnen schnellstmöglich verbessert" werden, sagte der Grünen-Innenexperte. Dafür müssten die Landespolizeien, die Bundespolizei, Bundeswehr und Nachrichtendienste ihre Abwehrkapazitäten ausbauen. Von Notz monierte "eklatante Sicherheitslücken". "Die Ignoranz des Innenministers gegenüber der krassen Gefährdungslage durch Drohnen steht exemplarisch für massive Versäumnisse des Innenministers beim Kampf gegen hybride Bedrohungen insgesamt", sagte von Notz.
Nach den jüngsten Drohnenvorfällen in Deutschland und Europa hatte Dobrindt von einer gestiegenen Gefahr für die Sicherheit in Deutschland gesprochen und den Aufbau eines neuen Drohnenabwehrzentrums angekündigt. Dieses soll der Vernetzung der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern dienen. Zur Bekämpfung der Drohnen soll nach Dobrindts Plänen bald auch die Bundeswehr eingesetzt werden dürfen. Dazu ist eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes in Arbeit.
E.Nieto--HdM
