Heraldo de Madrid - Kommunalwahlen in Niedersachsen: Mehr als sechs Millionen Menschen dürfen abstimmen

Abgestimmt wird unter anderem auch über den Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Hannover sowie den Präsidenten der Region Hannover. Bei der Kommunalwahl 2021 wurde die CDU landesweit stärkste Kraft knapp vor der SPD, die Grünen belegten Rang drei. Wahlergebnisse werden nach Angaben der Landeswahlleitung ab Sonntagabend zunächst örtlich und regional ermittelt. Ein vorläufiges Landesergebnis liegt voraussichtlich erst am Montagmorgen vor.

Die Kommunalwahl findet eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, welche die AfD deutlich gewann. Daher wird auch das Abschneiden der Partei in Niedersachsen aufmerksam beobachtet. Am Sonntag kommender Woche werden in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente gewählt.

Bei der niedersächsischen Kommunalwahl vor fünf Jahren kam die AfD bei den Wahlen zu den Gemeindevertretungen auf 2,2 Prozent. Bei den Wahlen zu Kreistagen und Vertretungen der kreisfreien Städte erreichte sie 4,6 Prozent.

Inzwischen wird sie in Niedersachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische eingestuft. Mehrere ihrer Bürgermeister- und Landratskandidaten wurden wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nicht zugelassen. Hintergrund sind neue Regeln im Kommunalwahlgesetz.

H.Santana--HdM