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Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung"
Nach dem Wahldebakel für die CDU hat Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ihre Partei aufgefordert, in der Reformpolitik auch Kompromisse einzugehen. "CDU pur ist nicht die Lösung", sagte Prien, die auch stellvertretende Vorsitzende im CDU-Präsidium ist, am Montag im Deutschlandfunk. "Radikale Lösungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Und Kompromisse werden auch wir schließen müssen." Sie forderte auch Parteichef und Kanzler Friedrich Merz auf, mehr Empathie in der Reformdebatte zu zeigen.
Reformen bei den Sozialsystemen seien "kein Selbstzweck", betonte Prien. Es gehe darum, "unsere Sozialversicherungssysteme zukunftsfest zu machen, unser Land wieder wettbewerbsfähig zu machen". Die Regierung dürfe "jetzt auch nicht nachlassen im Reformtempo".
Insbesondere bei der Rente forderte Prien aber ihre Partei auf, gegenüber dem Koalitionspartner SPD gesprächsbereit zu sein. "In Schönheit sterben wäre der falsche Weg", sagte sie. "Wir müssen mit der SPD über die Ausgestaltung der Rentenreform sprechen. Und da wird der ein oder andere Kompromiss sicherlich notwendig sein."
Die CDU war am Sonntag bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin klar von der Linkspartei geschlagen worden und bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erstmals in ihrer Geschichte aus einem Landtag geflogen. Prien forderte Merz nun auf, mehr auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. "Es fehlt an Empathie", sagte sie. "Das ist ja auch ein berechtigter Vorwurf, der dann aus Mecklenburg-Vorpommern gekommen ist."
Das müsse nun anders werden, forderte Prien. "Wir müssen die berechtigten Ängste von vielen Menschen ernst nehmen", auch bei der Ausgestaltung der Reformen.
C.Valero--HdM
