Letzte Nachrichten
Ex-Mitarbeiterin verklagt Rudy Giuliani wegen sexueller Übergriffe
Eine ehemalige Mitarbeiterin von Rudy Giuliani hat den ehemaligen New Yorker Bürgermeister wegen "weitreichender sexueller Übergriffe und sexueller Belästigung" verklagt. Noelle Dunphy fordert zehn Millionen Dollar (9,2 Millionen Euro) Schmerzensgeld von dem früheren Anwalt von Ex-Präsident Donald Trump, wie aus der am Montag in New York eingereichten 70-seitigen Klageschrift hervorgeht. Demnach wirft Dunphy Giuliani auch Lohndiebstahl vor.
Bundesnetzagentur-Chef wirbt für zusätzliche LNG-Terminals
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, fürchtet ohne den Bau zusätzlicher Flüssiggas-Terminals um die Sicherheit der Gasversorgung in Deutschland. Bei "ungünstigen Bedingungen für Gasverbrauch und -beschaffung aufgrund niedriger Temperaturen" sowie bei einem vollständigen Ausfall der verbleibenden russischen Lieferungen über die Ukraine nach Europa könne ansonsten Anfang 2024 eine Gasmangellage drohen, sagte Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagausgaben). Daher brauche es zusätzliche LNG-Terminals – auch in Ostdeutschland, betonte er.
Bundesgerichtshof entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Dienstag (12.00 Uhr) seine Entscheidung über Zitate aus Tagebüchern des früheren Chefs der Warburg-Bank, Christian Olearius, verkünden. Die "Süddeutsche Zeitung" veröffentlichte in einem Artikel über den Cum-Ex-Skandal Auszüge aus den Tagebüchern. Diese waren zuvor bei den Ermittlungen gegen Olearius wegen Steuerhinterziehung von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt worden. (Az. VI ZR 116/22)
Lauterbach bei Eröffnung des 126. Deutschen Ärztetags in Essen
In Essen beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) der 127. Deutsche Ärztetag. Zur Eröffnungsveranstaltung wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet. Bei dem Treffen von rund 250 Medizinern geht es bis Freitag unter anderem um die von der Bundesregierung geplante Neuausrichtung der Krankenhausplanung und -vergütung.
Dresdner Landgericht verkündet Urteil nach Juwelendiebstahl aus Grünem Gewölbe
Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe verkündet das Landgericht Dresden am Dienstag (09.45 Uhr) sein Urteil. Sechs Angeklagte im Alter von 24 bis 29 Jahren müssen sich seit Januar 2022 wegen des Diebstahls von 21 historisch wertvollen Schmuckstücken mit einem geschätzten Versicherungswert von mindestens 116 Millionen Euro vor Gericht verantworten.
Filmfestival von Cannes beginnt
In Cannes beginnt am Dienstag das Filmfestival. Erwartet werden in diesem Jahr zahlreiche Hollywood-Stars und ungewöhnlich viele deutsche Filmschaffende. Der Eröffnungsfilm "Jeanne du Barry" von der Französin Maïwenn erzählt eine Liebesgeschichte um den alternden König Ludwig XV., die männliche Hauptrolle spielt Johnny Depp.
Bundesverwaltungsgericht urteilt zu Schließung von Gaststätten in Corona-Pandemie
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Dienstag (10.00 Uhr) zu den Corona-Maßnahmen im Herbst 2020 im Saarland und in Sachsen. Zwei Restaurantbetreiber sowie ein Sport- und Freizeitcenter wenden sich insbesondere gegen die Schließung der Restaurants sowie gegen das Verbot touristischer Übernachtungen. Die Verhandlung über die insgesamt drei Revisionen fand bereits am Donnerstag vergangener Woche statt. (Az: 3 CN 4.22, 3 CN 5.22 und 3 CN 6.22)
Ex-Audi-Chef Stadler will im Diesel-Prozess Geständnis ablegen
Im Betrugsprozess um den Dieselskandal bei Volkswagen hat der frühere Unternehmenschef der Konzerntochter Audi, Rupert Stadler, für Dienstag (ab 09.00 Uhr) ein Geständnis angekündigt. Stadlers Verteidigung und die Staatsanwaltschaft hatten Anfang Mai vor dem Landgericht München II einen entsprechenden Gerichtsvorschlag akzeptiert. Demnach bekommt Stadler im Gegenzug eine Bewährungsstrafe von maximal zwei Jahren und muss 1,1 Millionen Euro Geldstrafe zahlen.
EU-Finanzminister beraten über besseren Schutz bei Bankpleiten
Die Finanzminister der Europäischen Union beraten am Dienstag in Brüssel über einen besseren Verbraucherschutz im Fall von Bankenpleiten (ab 10.30 Uhr). Die EU-Kommission will den Ländervertretern ihre Pläne für eine Reform des Krisenmanagements und der Einlagensicherung erläutern, anschließend ist eine erste Debatte geplant. In Deutschland stößt das Vorhaben auf Kritik.
Baerbock führt bei Golf-Reise Gespräche über Konflikt im Jemen
Mit Gesprächen über den Krieg im Jemen setzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag ihren Besuch in Saudi-Arabien fort. In der Hafenstadt Dschiddah trifft sich Baerbock am Vormittag mit dem UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Jemen, David Gressley. Der Unterredung schließt sich eine Begegnung mit dem jemenitischen Außenminister Ahmed Awad bin Mubaraka an. Saudi-Arabien bemüht sich derzeit um eine politische Lösung im Konflikt der jemenitischen Regierung mit den Huthi-Rebellen.
Chinesischer Sondergesandter zu zweitägigem Besuch in Kiew erwartet
Der chinesische Sondergesandte Li Hui wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in der Ukraine erwartet. Ziel von Lis Reise ist es nach Angaben Pekings, "mit allen Parteien über eine politische Lösung" im Ukraine-Konflikt zu sprechen. Der Sondergesandte, der früher chinesischer Botschafter in Moskau war, soll auch nach Russland, Deutschland, Polen und Frankreich reisen.
Gipfeltreffen des Europarats in Island
In der isländischen Hauptstadt Reykjavik findet ab Dienstag ein zweitägiges Gipfeltreffen des Europarats statt. Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen. Geplant ist unter anderem die Einrichtung eines Schadensregisters, das die Folgen des Ukraine-Kriegs dokumentieren soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich per Video zugeschaltet.
Sonderermittler verweist auf Mängel in FBI-Ermittlungen zu Trump und Russland
Ein US-Sonderermittler hat scharfe Kritik an den Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI über mögliche Kontakte zwischen dem Wahlkampfteam von Donald Trump und Russland im Jahr 2016 geübt. Die Untersuchung sei auf Grundlage dünner Beweise eingeleitet worden und fehlerhaft, erklärte der unabhängige Bundesstaatsanwalt John Durham in seinem am Montag veröffentlichten Bericht.
Amnesty-Bericht: Zahl der Hinrichtungen auf höchstem Stand seit 2017
Im vergangenen Jahr hat es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International weltweit so viele Hinrichtungen gegeben wie seit fünf Jahren nicht mehr. 2022 erfolgten mindestens 883 Exekutionen in 20 Ländern - die höchste Anzahl seit 2017, wie es in dem am Dienstag veröffentlichten Todesstrafenbericht der Menschenrechtsorganisation hieß.
Gewerkschaft NGG kündigt flächendeckende Streiks in der Süßwarenindustrie an
In der deutschen Süßwarenindustrie stehen die Zeichen auf Streik: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) teilte am Montagabend mit, die Tarifverhandlungen seien abgebrochen worden, nachdem die Arbeitgeberseite in der zweiten Tarifrunde erneut ein "völlig unzureichendes Angebot" vorgelegt habe. Sie rufe daher zu flächendeckenden Streiks in der Süßwarenindustrie auf.
Niederlande drosseln Windräder für Durchzug von Zugvögeln
Zum Schutz der Zugvögel haben die Niederlande am vergangenen Wochenende die Windräder in der Nordsee gedrosselt. Wegen des erwarteten Durchzugs von Millionen Zugvögeln am Samstag hörten die Windräder in den Windparks Borssele und Egmond aan Zee praktisch vier Stunden lang auf sich zu drehen, wie die niederländische Regierung am Montag mitteilte. "Das ist eine Weltpremiere", erklärte Energieminister Rob Jetten.
Mindestens sechs Tote bei Brand in Hostel in Neuseelands Hauptstadt Wellington
Bei einem Großbrand in einem Hostel im Zentrum der neuseeländischen Hauptstadt Wellington sind in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) mindestens sechs Menschen gestorben. 52 Menschen seien bisher gerettet worden, mehrere von ihnen vom Dach des Gebäudes, teilte die Feuerwehr mit. Dutzende Menschen würden jedoch noch vermisst. Einem Sprecher von Feuerwehr und Rettungskräften zufolge befanden sich bei Ausbruch des Brandes etwa 90 Menschen in dem Hostel.
DeSantis unterzeichnet Gesetz gegen Vielfalts-Programme an Universitäten
Floridas erzkonservativer Gouverneur Ron DeSantis hat ein umstrittenes Gesetz unterzeichnet, das öffentlichen Universitäten Programme für mehr Vielfalt und Inklusion verbietet. DeSantis sagte am Montag bei einer Pressekonferenz, Programme für Diversität, Gleichstellung und Inklusion - im Englischen abgekürzt als DEI - seien so umgesetzt worden, dass die Abkürzung eigentlich für "Diskriminierung, Ausschluss und Indoktrination" stehen müsste.
Hanfmanns Siegeszug geht weiter - Zverevs Match abgebrochen
Tennisprofi Yannick Hanfmann hat seinen Siegeszug beim ATP-Masters in Rom fortgesetzt. Der 31 Jahre alte Karlsruher besiegte den Italiener Marco Cecchinato 6:4, 4:6, 6:3 und steht erstmals in seiner Karriere im Achtelfinale eines Turniers der 1000er-Kategorie. Dort trifft die aktuelle Nummer 101 der Weltrangliste auf den an Nummer sechs gesetzten Andrej Rublew aus Russland.
Französische Justiz ermittelt gegen Apple wegen Verdachts auf gezielten Verschleiß
In Frankreich ist der Technologiekonzern Apple erneut wegen des Verdachts auf gezielten Produktverschleiß seiner Smartphones im Visier der Behörden. Wie die Pariser Staatsanwaltschaft am Montag bestätigte, wurden bereits im Dezember Ermittlungen gegen Apple wegen mutmaßlicher irreführender Geschäftspraktiken und sogenannter geplanter Obsoleszenz eingeleitet. Die Verbraucherschutzorganisation Hop wirft Apple vor, die Reparatur von iPhones durch nicht-autorisierte Werkstätten einzuschränken.
Baerbock für vertiefte Klima- und Wirtschaftszusammenarbeit mit Saudi-Arabien
Bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen ausgesprochen - und diesen Wunsch mit der Forderung nach der Respektierung von Rechtsstaat und Menschenrechten verknüpft. Saudi-Arabien habe ein "unglaubliches Potenzial" für eine Klimapartnerschaft in den Bereichen grüner Wasserstoff und Windenergie, sagte Baerbock am Montag bei ihrem Besuch in der Hafenstadt Dschiddah. Wirtschaftliche Kooperation könne aber nicht "losgelöst von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Freiheitsrechten betrachtet werden", fügte sie hinzu. Dies seien "zwei Seiten einer Medaille".
Altkanzlerin Merkel bekommt im Juni Bayerischen Verdienstorden
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt den Bayerischen Verdienstorden. Sie erhalte die Auszeichnung "für ihren Einsatz zum Wohl des bayerischen Volkes in einer Zeit, die von nahezu nie gekanntem Ausmaß internationaler Krisen geprägt war", sagte ein Sprecher der bayerischen Staatskanzlei dem "Münchner Merkur" und der "tz" (Dienstagsausgaben). Als Beispiele für die Krisen nannte er "die Finanzkrise, Eurokrise und Corona-Pandemie".
Eishockey-WM: DEB-Team kassiert dritte Niederlage
Drittes Spiel, dritte Niederlage: Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat bei der WM in Finnland und Lettland auch gegen den dritten Medaillenkandidaten verloren. Nach dem 2:3 (0:0, 2:1, 0:2) gegen die USA steht die Auswahl des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB) erstmals seit dem Abstieg 2005 vor dem vierten Spieltag ohne Punkte da.
Multimilliardär Musk stellt Investitionen von Tesla in Frankreich in Aussicht
US-Multimilliardär Elon Musk hat sich optimistisch mit Blick auf mögliche Investitionen des Autoherstellers Tesla in Frankreich gezeigt. "Ich bin zuversichtlich, dass Tesla bedeutende Investitionen in Frankreich machen wird", sagte er am Montag in Versailles.
Verbändebündnis fordert einheitlich hohe Qualitätsstandards für Ganztagsschulen
Beim künftigen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder fordert ein breites Verbändebündnis hohe und bundesweit einheitliche Qualitätsstandards. "Nur eine qualitativ hochwertige Umsetzung des Rechtsanspruchs kann ein attraktives Angebot für Kinder und ihre Familien gewährleisten und dazu einladen, dies auch in Anspruch zu nehmen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Appell.
Türkische Wahlbehörde bestätigt Stichwahl zwischen Kilicdaroglu und Erdogan
Die Präsidentenwahl in der Türkei geht in eine zweite Runde. Am 28. Mai treten in der ersten Stichwahl in der Geschichte des Landes der islamisch-konservative Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und sein säkularer Herausforderer Kemal Kilicdaroglu gegeneinander an, wie die türkische Wahlbehörde am Montag bekannt gab. Am Sonntag hatte keiner der beiden die nötige Mehrheit erhalten. Für den Langzeitherrscher Erdogan stehen die Chancen gut, das Land weitere fünf Jahre zu regieren.
EVG und Deutsche Bahn treffen sich am Mittwoch zu Vorgesprächen für Verhandlungen
Nach der Absage des Warnstreiks bei der Deutschen Bahn treffen sich Vertreter des Unternehmens am Mittwoch mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zu vorbereitenden Gesprächen für die nächste Tarifverhandlungsrunde. Die EVG erklärte am Montag zunächst, "kurzfristig für Dienstag" zu Tarifgesprächen in kleiner Runde geladen zu haben. Die Bahn teilte später mit, es sei dann ein Termin am Mittwoch ausgemacht worden.
Verschärfte Zugangsregeln für den Bundestag in Kraft getreten
Nach den mutmaßlichen Umsturzplänen einer Reichsbürger-Gruppierung sind am Montag verschärfte Zutrittsregeln für den Bundestag in Kraft getreten. Sie sehen "anlassunabhängige Sicherheitskontrollen" auch für Inhaber von Bundestagsausweisen sowie verschärfte Zuverlässigkeitsprüfungen bei der Ausgabe der Zugangsberechtigungen vor, wie der Bundestag mitteilte. Auch Abgeordnete würden "grundsätzlich verpflichtet, ihre Ausweise beim Zutritt an den Eingängen zu zeigen". Ehemalige Abgeordnete erhalten nicht mehr automatisch lebenslangen Zugang.
73-Jähriger erschießt Ehefrau auf Straße - Ermittlungen in Schleswig-Holstein
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln weiter zu den Hintergründen einer tödlichen Schusswaffenattacke eines 73-Jährigen, der im schleswig-holsteinischen Oldenburg in Holstein seine Ehefrau auf offener Straße tötete. Wie die Ermittler am Montag mitteilten, soll es "Eheprobleme" gegeben haben. Der 73-Jährige hatte am Freitag mit einem Gewehr auf seine 58-jährige Ehefrau geschossen und diese tödlich verletzt.
EU-Kommission billigt Kauf von "World of Warcraft"-Entwickler durch Microsoft
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat eine wichtige Hürde für den Kauf des Videospielentwicklers Activision Blizzard genommen: Die EU-Kommission billigte die Übernahme des Entwicklers bekannter Spiele wie "Call of Duty" und "World of Warcraft" am Montag in Brüssel unter Auflagen. In Großbritannien und den USA stößt das Geschäft im Umfang von knapp 69 Milliarden US-Dollar (rund 64 Milliarden Euro) dagegen auf Widerstand.
CDU hofft auf Rot-Schwarz in Bremen - Auch Grüne buhlen um Bovenschulte
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen hofft die CDU, in die Regierung einsteigen zu können. Die Bremer Sozialdemokraten sollten jetzt die "Chance" wahrnehmen, mit den Christdemokraten über eine Zusammenarbeit zu sprechen, sagte CDU-Bundeschef Friedrich Merz am Montag in Berlin. Dagegen hoffen die Grünen auf eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. Wahlgewinner Andreas Bovenschulte, dessen SPD neuen Berechnungen zufolge noch besser abschnitt als zunächst gedacht, hielt sich alle Optionen offen.
Ungeachtet der ESC-Schlappe sind Lord of the Lost in Deutschland auf Erfolgsspur
Ungeachtet der Schlappe beim diesjährigen Eurovision Song Contest ist die Band Lord of the Lost in Deutschland auf der Erfolgsspur. Ihr bereits im Dezember veröffentlichtes Album "Blood & Glitter" schnellte am Wochenende in den deutschen Charts zurück an die dritte Position, wie GfK Entertainment am Montag in Baden-Baden mitteilte. Die Darkrockband muss sich nur den Neuveröffentlichungen von Feine Sahne Fischfilet ("Alles glänzt") und dem "Best Of"-Album von Helene Fischer geschlagen geben.