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ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant laut einem ARD-Bericht noch weitergehende Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) als bisher geplant. In einem internen Vermerk vom Februar werde vorgeschlagen, das Amt des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit abzuschaffen, hieß es am Donnerstag im Portal tagesschau.de unter Berufung auf Recherchen des Senders MDR. Damit würde eine zentrale Kontrollinstanz für das IFG wegfallen, hieß es.
Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel
US-Präsident Donald Trump hat das mit Saudi-Arabien geschlossene Atomabkommen an die Normalisierung der Beziehungen des Golfstaats zu Israel geknüpft. Die Vereinbarung zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat hänge "vollständig davon ab, dass Saudi-Arabien den sehr angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen beitritt", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Derweil befürchten Kritiker mitten im Iran-Krieg ein atomares Wettrüsten in der Region.
EZB legt Zinspause ein - Anzeichen für mögliche Erhöhung im September
Nach der Leitzinserhöhung im Juni zur Eindämmung der durch den Iran-Krieg gestiegenen Inflation ist die Europäische Zentralbank (EZB) nun vorerst wieder auf einen abwartenden geldpolitischen Kurs eingeschwenkt. Wie die EZB am Donnerstag mitteilte, bleibt der auch für Sparer wichtige Einlagenzinssatz weiterhin bei 2,25 Prozent. Auch die beiden anderen Zinssätze belässt die Zentralbank auf ihrem bisherigen Niveau.
Kritik an Energiegesetzesplänen von Wirtschaftsministerin Reiche reißt nicht ab
Die Kritik an den energiepolitischen Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reißt nicht ab. Der Vorschlag für das sogenannte Netzpaket riskiere den Ausbau der Windenergie zu behindern, erklärte der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) am Donnerstag. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) warnte vor einem "massiven Einbruch des Photovoltaikausbaus".
Wadephul fordert Ende des G20-Ausschlusses von Südafrika durch die USA
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat ein Ende des faktischen Ausschlusses Südafrikas aus der G20-Gruppe durch die USA gefordert. "Als einziges afrikanisches G20-Mitglied hat Südafrikas Stimme globales Gewicht. Wir wollen, dass diese Stimme gehört wird", sagte Wadephul am Donnerstag in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria. Deutschland setze darauf, "dass diese Unterbrechung nicht dauerhaft ist, sondern dass Südafrika wieder als vollwertiges Mitglied im nächsten Jahr im G20-Rahmen mitarbeiten kann".
Iran-Krieg: Trump droht Huthis im Jemen mit "Bestrafung" nach Tankerangriff
Im Iran-Krieg zeichnet sich eine Ausweitung auf den Jemen ab: US-Präsident Donald Trump drohte der mit Teheran verbündeten Huthi-Miliz am Donnerstag mit einer "bedeutenden militärischen Bestrafung", nachdem die Miliz nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker im Roten Meer attackiert hatte. Die iranische Armee führte nach weiteren US-Angriffen auf die Islamische Republik erneut Vergeltungsattacken auf US-Ziele in der Region aus. Der Ölpreis erreichte erneut die 100-Dollar-Marke.
Neuer britischer Premier Burnham kündigt Steuersenkung für Pubs an
Pubs, Diskotheken und Konzert-Locations in Großbritannien sollen künftig weniger Steuern zahlen. Der neue britische Premierminister Andy Burnham kündigte am Donnerstag eine Senkung der Gewerbesteuer für diese Betriebe um 20 Prozent an. Gegenfinanzieren will der Premier dies nach eigenen Angaben mit Mehrbelastungen für Unternehmen, "die keinen positiven Beitrag für die Gemeinden leisten", etwa E-Zigaretten-Geschäfte.
EZB lässt Leitzinsen unverändert
Nach der Leitzinserhöhung im Juni zur Eindämmung der durch den Iran-Krieg gestiegenen Inflation ist die Europäische Zentralbank (EZB) nun vorerst wieder auf einen abwartenden geldpolitischen Kurs eingeschwenkt. Wie die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, bleibt der auch für Sparer wichtige Einlagenzinssatz weiterhin bei 2,25 Prozent. Auch die beiden anderen Zinssätze belässt die Zentralbank auf ihrem bisherigen Niveau.
Anstieg nach Angriff auf Tanker: Ölpreis steuert auf 100-Dollar-Marke zu
Nach einem Angriff auf einen saudiarabischen Öltanker im Roten Meer ist der Ölpreis massiv angestiegen. Der Preis für ein Barrel der Nordseesorte Brent steuerte am Donnerstag auf die symbolische Marke von 100 Dollar zu. Die Sorge vor einer Ausweitung des Iran-Konflikts sorgte für große Unsicherheit an den Märkten.
Prien verteidigt Neuausrichtung der Demokratieförderung
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die geplante Neuausrichtung der Demokratieförderung und die Streichung bestimmter Förderprojekte gegen Kritik verteidigt. Nicht weitergeführt würden zukünftig beispielsweise "Innovationsprojekte", bei denen "Vielfalt" als eigenständiges Förderziel gegolten habe, sagte Prien der Wochenzeitung "Zeit". "Vielfalt allein" sei aus ihrer Sicht "kein ausreichendes Förderziel". Sie wolle "mehr die stille Mitte erreichen".
Bahnunternehmen fordern vom Bund Übernahme von Mehrkosten für Schienenmaut
Die Unternehmen im Schienennahverkehr in Deutschland fordern vom Bund, dass er die Mehrkosten für die plötzlich deutlich erhöhte Schienenmaut übernimmt. Der Bundesverband Schienennahverkehr machte am Donnerstag die Bundesregierung für den Preisanstieg verantwortlich. Sie habe es versäumt, das Trassenpreissystem zu reformieren, kritisierte Verbandspräsident Peter Panitz.
Varta-Investor will kriselnden Batteriehersteller in Teilen weiterführen
Der Unternehmer Michael Tojner will Teile des Geschäfts des Batterienherstellers Varta weiterführen. "Das wird jedoch mit einem weiteren Sanierungsverfahren und harten Einschnitten verbunden sein", sagte der Österreicher, der an Varta beteiligt ist, der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagsausgabe). Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Gläubiger des kriselnden Unternehmens aus dem schwäbischen Ellwangen nicht mehr an dessen Rettung glauben und ihre Kredite einfordern.
Inmitten von Iran-Krieg: USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über ziviles Atomprogramm
Inmitten des Iran-Kriegs haben die USA und Saudi-Arabien ein Abkommen zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat geschlossen. Die Vereinbarung solle es ermöglichen, "die US-Exporte von Nukleartechnologien auszubauen" und "gut bezahlte Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten zu schaffen", erklärte US-Energieminister Chris Wright am Mittwoch. Sicherheitsbedenken gibt es jedoch in Israel und bei US-Abgeordneten. Kritiker befürchten, dass der Aufbau eines zivilen Atomprogramms von Riad zur Entwicklung von Atomwaffen genutzt werden könnte.
Wettbewerbsverstöße: EU verhängt 890 Millionen Euro Strafe gegen Google
Die EU-Kommission hat wegen Wettbewerbsverstößen Strafen in Höhe von 890 Millionen Euro gegen den US-Techriesen Google verhängt. Dabei geht zum einen um die Bevorteilung eigener Dienste bei Suchanfragen, wie die Kommission am Donnerstag mitteilte. Zum anderen bestraft die Brüsseler Behörde den Konzern dafür, App-Entwickler auf Android-Telefonen in ihrer Kommunikation mit Kunden einzuschränken.
Brasilien will US-Zöllen trotzen: "Werden uns andere Abnehmer suchen"
Brasilien will den neuen Zollaufschlägen von US-Präsident Donald Trump trotzen. "Wir werden nicht herumsitzen und darüber jammern, dass wir ihnen keine Produkte verkauft haben, denn wir werden uns andere Abnehmern suchen", sagte Präsident Inácio Lula da Silva am Mittwoch. Für von den US-Zöllen betroffene Unternehmen kündigte der linksgerichtete Staatschef finanzielle Unterstützung an.
Autoabsatz in der EU im ersten Halbjahr deutlich gestiegen
Der Absatz von Neuwagen in der EU hat im ersten Halbjahr deutlich zugelegt. Auch dank eines starken Plus im Juni von 13,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Neuzulassungen über die ersten sechs Monate gesehen um 5,7 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Der Anteil von E-Autos legte von 15,6 Prozent im vergangenen Jahr auf 20,7 Prozent zu.
Wohnungsbau: Ifo-Institut erwartet für 2026 Rückgang der Fertigstellungen
Trotz Wohnraummangels in vielen Ballungsgebieten werden in Deutschland nach Angaben des Ifo-Instituts in diesem Jahr voraussichtlich weniger Wohnungen als im Vorjahr gebaut. Zu erwarten seien 185.000 Wohnungsfertigstellungen, teilte das Münchener Forschungsinstitut am Donnerstag auf Grundlage einer Prognose der europäischen Forschergruppe Euroconstruct mit. Im vergangenen Jahr waren laut Statistischem Bundesamt knapp 207.000 Wohnungen fertiggestellt worden - so wenige wie seit 2012 nicht mehr.
Tesla steigert Umsatz - Musks massive Investitionspläne verunsichern Anleger
Der E-Autobauer Tesla hat im zweiten Quartal zwar mehr Umsatz gemacht, der Gewinn fiel jedoch niedriger aus als im Vorjahr. Zudem verunsichern massive Ausgabenpläne von Konzernchef Elon Musk die Anleger. Die Aktie sackte am Mittwochabend infolge der Veröffentlichung der Quartalszahlen um gut vier Prozent ab.
Zahl der Alleinerziehenden geht in Zehnjahresvergleich leicht zurück
Die Zahl der Alleinerziehenden in Deutschland ist im Zehnjahresvergleich leicht zurückgegangen. 2025 gab es 1,62 Millionen Alleinerziehende, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zehn Jahre zuvor waren es noch 1,65 Millionen. Damit gab es damals wie heute in knapp jeder fünften Familie mit Kindern unter 18 Jahren nur ein Elternteil.
Ausbildung hat bei der Jugend gutes Image - doch manche zweifeln an ihrer Chance
Junge Menschen in Deutschland blicken laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung positiv auf die Berufsausbildung. Allerdings seien vor allem diejenigen überzeugt, "die den Einstieg geschafft haben", teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Insbesondere junge Menschen mit niedriger Schulbildung zweifelten hingegen an ihrer Chance.
Defekt an Zugmaschine: Castor-Transport von Jülich nach Ahaus abgesagt
Wegen eines Defekts an der Zugmaschine ist ein in der Nacht zum Donnerstag geplanter Castor-Transport mit Atommüll von Jülich nach Ahaus abgesagt worden. Das Problem sei noch vor der Ausfahrt aus dem Forschungszentrum in Jülich festgestellt worden, teilte die Polizei in Münster mit. Da es nicht möglich gewesen sei, das Spezialfahrzeug schnell zu reparieren oder auszutauschen, habe die Polizei entschieden, "den Transport nicht wie geplant durchzuführen".
Nach Seeblockade-Verkündung: Huthi-Miliz meldet Angriffe auf saudiarabische Tanker
Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker im Roten Meer beschossen. Die beiden Schiffe seien mit Raketen und Drohnen attackiert worden, erklärte die Miliz am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Die beiden Schiffe hätten gegen eine Seeblockade verstoßen, die Anfang der Woche von den Huthis gegen Saudi-Arabien verhängt worden war.
USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über Aufbau von zivilem Atomprogramm
Inmitten des Iran-Kriegs haben die USA und Saudi-Arabien ein Abkommen zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat geschlossen. Zwei entsprechende Verträge seien von US-Energieminister Chris Wright sowie seinem saudischen Amtskollegen, Prinz Abdulasis bin Salman, unterzeichnet worden, teilte am Mittwoch das Energieministerium in Washington mit. Es betonte zugleich, dass Vorkehrungen getroffen worden seien, dass Saudi-Arabien durch die US-Unterstützung keine Atomwaffen entwickeln könne.
Neuer US-Prozess wegen Social-Media-Sucht geplatzt
In den USA ist ein erneuter Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht eines Jugendlichen geplatzt. Der Teenager zog seine Klage gegen den Meta-Konzern mit seinen Diensten Instagram und Facebook am Mittwoch kurzfristig zurück, wie seine Anwälte mitteilten. Das Verfahren sollte eigentlich am Montag in Los Angeles beginnen.
Missbrauchsopfer werfen Vatikan "Verschleppen" eines Verfahrens gegen Ex-Jesuiten vor
Mehrere mutmaßliche Missbrauchsopfer haben dem Vatikan das Verschleppen eines Verfahrens gegen den slowenischen Ex-Jesuiten Marko Rupnik vorgeworfen. "Es ist haarsträubend, wie dieser Prozess verläuft", sagte Laura Sgro, Anwältin von fünf Frauen, die dem 71-Jährigen sexuellen Missbrauch vorwerfen. Der international renommierte Theologe und Mosaikkünstler steht im Verdacht, über 30 Jahre hinweg psychische und sexuelle Gewalt gegen mindestens zwanzig Frauen ausgeübt zu haben.
CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann warnt vor Kooperation mit Rosatom in Lingen
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), der CDU-Politiker Marc Henrichmann, hat die Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom bei der Herstellung von Brennelemente im niedersächsischen Lingen scharf kritisiert. "Der Einfluss des russischen Nuklearsektors in der EU ist nach wie vor ein großes Problem, dem wir uns entschieden entgegenstellen müssen", sagte Henrichmann am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Kapitalbeteiligung: AMD will Milliarden in Anthropic investieren
Der US-Chiphersteller AMD hat eine Kapitalbeteiligung von bis zu fünf Milliarden Dollar (rund 4,4 Milliarden Euro) bei dem KI-Unternehmen Anthropic angekündigt. Das sieht eine Partnerschaft vor, die beide Firmen am Mittwoch bekanntgaben. Sie sieht im Gegenzug eine Großbestellung von AMD-Prozessoren durch Anthropic vor.
Umstrittene deutsch-russische Atom-Zusammenarbeit genehmigt - unter Auflagen
In der Atomfabrik im niedersächsischen Lingen können künftig in Zusammenarbeit mit dem russischen Atomkonzern Rosatom Brennelemente russischer Bauart hergestellt werden. Das niedersächsische Umweltministerium erteilte für das umstrittene Vorhaben am Mittwoch trotz ablehnender Haltung von Ressortchef Christian Meyer (Grüne) im Auftrag der Bundesregierung die erforderliche Genehmigung. Allerdings gab es Auflagen hinsichtlich der Einbeziehung von Rosatom.
Spritpreise klettern weiter - Diesel verteuert sich um fast zehn Cent je Liter
Bei den Kraftstoffpreise an den Zapfsäulen hat sich der deutliche Aufwärtstrend nach dem Auslaufen des staatlichen Tankrabatts weiter fortgesetzt. Wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte, verteuerte sich vor allem Diesel im Vergleich zur Vorwoche stark und legte um fast zehn Cent pro Liter zu. Ungeachtet dessen plant die Bundesregierung nach Angaben von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) derzeit keine neuen Maßnahmen wegen der hohen Spritpreise.
Neue Startup-Strategie der Regierung legt Fokus auf Militär-Technolgie
Die neue Startup-Strategie soll unter anderem bessere Wachstumsbedingungen für junge Unternehmen im Militärbereich bringen. Geplant ist unter anderem ein Finanzierungsinstrument, mit dem sich der Bund direkt an derartigen Startups beteiligen kann, wie aus der am Mittwoch vorgelegten Strategie von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hervorgeht. Zudem sollen insgesamt der Fokus nicht mehr nur auf Startups, sondern auch auf dem Wachstum etablierter, junger Unternehmen, sogenannter Scaleups, liegen.
Berlin schreibt nun Vermietende bei zu hohen Angebotsmieten an
Das Land Berlin schreibt nun Briefe an Vermietende, wenn sie ihre Wohnungen mit einer zu hohen Miete angeboten haben. Im Juni seien mit einer automatisierten Analyse von Wohnungsportalen erstmalig 2102 öffentlich zugängliche Inserate festgestellt worden, bei denen "ein Verdacht auf Verstoß gegen die Mietenbegrenzungsregelungen" bestehe, teilte die Senatsverwaltung für Wohnen am Mittwoch mit. Die Vermietenden bekommen nun Post.
Verhandlungen mit Vermietern: 33 Galeria-Standorte auf der Kippe
Bei der Kaufhauskette Galeria stehen 33 der insgesamt 83 Standorte auf der Kippe. "Voraussetzung für den Erhalt jedes Standorts ist seine wirtschaftliche Tragfähigkeit", erklärte das Düsseldorfer Unternehmen am Mittwoch. Galeria habe nun für 33 Filialen "intensive Verhandlungen über Mietkautionen und Flächenanpassungen" aufgenommen.